Assange wehrt sich gegen "Schmutzkampagne"
WikiLeaks-Gründer Julian Assange spricht im Zusammenhang mit den gegen ihn erhobenen Vergewaltigungsvorwürfen von einer "Schmutzkampagne" und will Kontakt mit der Stockholmer Staatsanwaltschaft aufnehmen. Für die verantwortliche Staatsanwältin könnte der Haftbefehl ein disziplinarrechtliches Nachspiel haben.
Das kündigte der 39-jährige Australier in einem am Sonntagabend aufgenommenen Telefoninterview des TV-Senders Al Jazeera an. Er habe seine Anwälte mit entsprechenden Schritten beauftragt, sagte Assange in einem Ferienhaus in Nordschweden.
Haftbefehl aufgehoben
Die Whistleblower-Site WikiLeaks hatte im Juli durch die Veröffentlichung Zehntausender US-Geheimdokumente zum Afghanistan-Krieg weltweit Schlagzeilen gemacht. Weitere Enthüllungen sollen im Internet folgen.
Nach der Aussage von zwei Frauen in Schweden zu sexueller Gewalt durch den Australier hatte die Staatsanwaltschaft am Wochenende einen Haftbefehl wegen Verdachts auf Vergewaltigung ausgestellt. Dieser wurde nach weniger als 24 Stunden zurückgezogen. Die Behörden ermitteln aber weiter wegen des Verdachts der sexuellen Nötigung.
Assange wies die Vorwürfe zurück und bezeichnete sie als Teil einer Verleumdungskampagne. "Wir haben am 11. August eine Warnung vom australischen Geheimdienst bekommen, dass wir mit solchen Sachen rechnen müssten", sagte der Internetaktivist in dem TV-Interview.
Kritik an Behörden
In Stockholm kritisierte unter anderem der frühere Oberstaatsanwalt Sven-Erik Alhem das Vorgehen der Behörden. Er sagte im Rundfunk: "Normalerweise posaunt man einen derartigen Haftbefehl nicht so heraus. Das ist hier geschehen und hat einen gewaltigen öffentlichen Effekt gehabt."
Zusammen mit der kurz danach folgenden Aufhebung des Haftbefehls und der Rücknahme des Verdachts auf Vergewaltigung ohne konkrete Begründung hätten die Behörden eine "verheerende Verwirrung" erzeugt.
Staatsanwältin angezeigt
Der Juristenverband (Rättssäkerhetsorganisationen - RO) zeigte die zuständige Staatsanwältin Maria Häljebo Kjellstrand am Sonntag wegen grober Verletzung der Objektivitätspflicht bei der Justizaufsichtsbehörde (Justitieombudsman - JO) an. Der Staatsanwältin droht nun ein disziplinarrechtliches Verfahren.
RO argumentierte in einem Brief an die Behörde, Kjellstrand hätte ihren Haftbefehl wegen erhobener Vorwürfe der Vergewaltigung und sexueller Belästigung ohne das Vorliegen von Beweisen lediglich auf einen telefonmündlichen Report der Polizei stützen dürfen.
Unter Druck geriet auch die leitende Staatsanwältin Eva Finne, die den Haftbefehl gegen Assange am Samstagabend wieder aufhob. Finne gab sich gegenüber der Presse zugeknöpft und wollte nicht sagen, ob weitere Schritte wie ein Verhör des noch immer in Schweden aufhältigen Australiers notwendig seien, beziehungsweise wegen welcher Vorwürfe konkret gegen ihn noch ermittelt würde.
(dpa)