Nacktscannerlieferant weist Vorwürfe zurück
In der Diskussion über die Lieferung von zwei Nacktscannern durch eine US-Firma und einen österreichischen Händler hält die deutsche Bundesregierung Berichte über eine angebliche Beteiligung des Unternehmens an der Herstellung von Streubomben für widerlegt.
Der Lieferant, die österreichische Firma EAS Envimet, und der Hersteller L3 Communications hätten den Vorwurf in eigens angeforderten verbindlichen Erklärungen zurückgewiesen, teilte das deutsche Innenministerium am Dienstag in Berlin mit. Es gebe daher keinen Grund, von dem Kaufvertrag zurückzutreten.
Ab 27. September will das Innenministerium die neuartigen Scanner in einem Feldversuch bei der Personenkontrolle am Hamburger Flughafen von der deutschen Bundespolizei testen lassen. Der Test könne nun wie geplant beginnen, teilte das Ministerium mit.
Streit über Nacktscanner
Vor zwei Wochen hatte die "Frankfurter Rundschau" unter Berufung auf Angaben von Hilfsorganisationen berichtet, der Scanner-Hersteller L3 Communications produziere auch Streubomben. Deren Einsatz, Herstellung und Verkauf ist seit dem Inkrafttreten der UN-Streubombenkonvention am 1. August in vielen Ländern verboten, darunter in Deutschland. In den USA ist die Produktion weiterhin erlaubt, da diese der Konvention nicht beitraten. Streubomben verteilen viele kleinere Sprengsätze über große Flächen und treffen häufig Zivilisten.
Hilfsorganisationen und die Grünen hatten ein Verzicht auf das Scanner-Geschäft gefordert. Das Innenministerium hatte daraufhin zugesichert, den Vorwürfen nachzugehen. Nach Angaben des Ministeriums erklärten nun sowohl L3 Communications als auch der von der Regierung mit der Lieferung beauftragte Vertragspartner EAS Envimet, weder sie noch mit ihr verbundene Unternehmen oder Zulieferer entwickelten, produzierten oder handelten mit Streumunition gemäß der Bestimmungen der einschlägigen UN-Konvention.
Nacktscanner durchleuchten Passagiere mit Hilfe von Millimeterwellen in zwei Sekunden bis auf die Haut und können am Körper versteckte Sprengstoffe oder Waffen entdecken. Verdächtige Stellen werden mit einem roten Punkt auf dem Monitor markiert. Ihr Einsatz soll die Sicherheit im Luftverkehr erhöhen, die Technik befindet sich aber noch in der Erprobung. Der Praxistest am Hamburger Flughafen soll mehrere Monate dauern. Passagiere können sich dabei freiwillig durchleuchten lassen.
(AFP)