Schweden: Rückschlag für Piratenpartei
Einzug in den Reichstag deutlich verpasst
Die schwedische Piratenpartei hat bei der Wahl zum Reichstag am Sonntag die Vierprozenthürde und damit den Einzug ins Parlament deutlich verpasst. Die schwedische Wahlbehörde führt die Partei in ihrer Statistik nicht einmal als eigene Gruppierung an, sondern ordnet sie unter die "Sonstigen" ein, die zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Artikels mit insgesamt 1,73 Prozent angeführt werden.
In einem Blogbeitrag vom Montag räumte Parteichef Rick Falkvinge ein, dass die Partei voraussichtlich ein schlechteres Ergebnis erzielt habe als 2006, als sie zum ersten Mal in ganz Schweden angetreten ist. Bei den Europawahlen 2009 war die Piratenpartei in Schweden auf immerhin 7,1 Prozent gekommen.
Pirate-Bay-Prozess erst nach der Wahl
Falkvinge führt das schlechte Abschneiden seiner Partei darauf zurück, dass die nächsten wichtigen Termine aus dem Themenkreis der Partei erst nach der Wahl stattfinden werden. So ist das Berufungsverfahren im Pirate-Bay-Prozess erst auf kommende Woche angesetzt, auch die Unterzeichnung des Anti-Piraterie-Abkommens ACTA wird erst für Anfang Oktober erwartet.
Bis zu den nächsten Wahlen will sich die schwedische Piratenpartei weiter professionalisieren. Man werde eine eigene Denkfabrik einrichten, um die Mitglieder besser ausbilden zu können. Die Piratenpartei tritt für Informationsfreiheit und eine Anpassung des Urheberrechts an die technischen Grundbedingungen des digitalen Zeitalters ein.
Bei der Reichstagswahl 2010 hat die konservative Koalition von Premierminister Fredrik Reinfeldt gewonnen. Die Sozialdemokraten wurden zwar mit 32 Prozent vor Reinfeldts Moderata Samlingspartiet (27,36 Prozent) stärkste Kraft, können aber zusammen mit den Grünen (8,13 Prozent) keine Regierung bilden. Nach den Konservativen haben die rechtsnationalen Schwedischen Demokraten mit 2,61 Prozent auf 5,74 Prozent die stärksten Zuwächse gegenüber der Wahl 2006 zu verzeichnen. Zur Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Artikels sind noch nicht alle Stimmen ausgezählt.