Microsoft soll eine Mrd. Euro Strafe zahlen
Alcatel-Lucent hat vor Gericht den Streit mit Microsoft wegen Verletzung seines vermeintlichen Anteils am MP3-Format gewonnen. Auch andere Firmen könnten vom Netzwerkausrüster dafür zur Kasse gebeten werden.
Ein US-Geschworenengericht hat den Softwarekonzern Microsoft am Donnerstag zur Zahlung von 1,5 Milliarden Dollar [1,14 Mrd. Euro] an Alcatel-Lucent wegen Patentverletzung verurteilt.
Das Urteil werde weder durch das Recht noch durch die Fakten gedeckt, erklärte ein Rechtsberater von Microsoft und kündigte weitere rechtliche Schritte an.
Weitere Klagen möglich?
Das Urteil öffne Alcatel-Lucent die Möglichkeit, gegen Hunderte andere Unternehmen vorzugehen, die Lizenzen zur Nutzung der MP3-Technologie bei Fraunhofer erworben hätten, warnte Microsoft.
Das deutsche Institut sei der allgemein übliche Lizenzgeber in der Branche. Besonders empörend sei die Höhe des Betrages, da man Fraunhofer nur 16 Mio. Dollar bezahlt habe, so Microsoft.
Lucent hatte vor einigen Jahren im Zusammenhang mit der MP3-Technik Patentklagen gegen Gateway und Dell eingereicht. Im April 2003 setzte sich Microsoft selbst auf die Angeklagtenliste und sagte, die Patente seien eng an sein Windows-System geknüpft. Dell und Gateway sind den Angaben nach weiter geklagt.
Streit um Patent zur Dateikomprimierung
Bei der Entwicklung des MP3-Formats durch das Fraunhofer-Institut sollen auch von den Bell Laboratories [Bell Labs] gehaltene Patente zur Datenkomprimierung zum Einsatz gekommen sein.
Laut "New York Times" geht es um zwei Patente, die Bell Labs bereits vor seinem Beitritt zu einem von der Fraunhofer Gesellschaft geführten Konsortium zur Entwicklung des MP3-Formats hielt. Die Bell Labs wurden später Teil von Lucent.
Microsoft seinerseits hatte das Recht auf Nutzung der Technologie in seinem Windows Media-Player wie viele andere Unternehmen über Thomson beim deutschen Fraunhofer-Institut für Integrierte Schaltungen erworben.
Die Einnahmen aus MP3-Lizenzen bringen dem Fraunhofer Institut jährlich rund 100 Millionen. Das Geld fließt in eine gemeinnützige Stiftung, die patentorientierte Forschungsprojekte fördern soll.
Alcatel-Lucent ist erfreut
Eine Alcatel-Lucent-Sprecherin zeigte sich erfreut mit dem Urteil, sagte aber nicht, ob auch Klagen gegen anderen Konzerne erwogen werden.
Die Strafe fiel deswegen so saftig aus, weil für ihre Berechnung der durchschnittliche Preis zwischen Mitte 2003 und 2005 verkaufter Windows-PCs herangezogen wurde.
Alcatel-Lucent ist seit dem Zusammenschluss des US-Konzerns Lucent und der französischen Alcatel-Gruppe im Dezember zweitgrößter Anbieter in der Netzwerkbranche.
(dpa | AFP)