EU droht Microsoft mit Zwangsgeld

monopol
01.03.2007

Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes wirft Microsoft vor, von Mitbewerbern zuviel Geld für die Lizenzierung von Protokollen zu verlangen. Microsoft sagt, es verkaufe die Lizenzen 30 Prozent unter dem Marktwert.

Im Streit mit Microsoft über die marktbeherrschende Stellung des Betriebssystems Windows hat die EU-Kommission dem US-Software-Konzern mit weiteren Zwangsgeldern gedroht.

Informationen zu teuer

Microsoft verlange von anderen Software-Herstellern zu viel Geld für technische Informationen, damit deren Programme auf Windows-Computern laufen könnten, erklärte die Behörde am Donnerstag in Brüssel. Die Kommission hat dabei besonders die Preise im Auge, die Microsoft von anderen Unternehmen für die Lizenzierung bestimmter Kommunikationsprotokolle verlangt.

Sie habe Microsoft deshalb eine formelle Beschwerde übersandt. Der Konzern habe jetzt vier Wochen Zeit, darauf zu reagieren. Danach könne die Kommission ein neues Zwangsgeld verhängen. Der Streit mit hohen Millionenstrafen zieht sich schon seit Jahren hin.

"Keine nennenswerten Fortschritte"

Die Kommission wirft Microsoft vor, 2004 erlassene Auflagen im Zusammenhang mit der marktbeherrschenden Stellung von Windows nicht einzuhalten. "Die Kommission ist der Ansicht, dass es hier keine nennenswerten Fortschritte gegeben hat", sagte EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes.

Microsofts Antwort

Microsoft hat daraufhin noch am Donnerstag eine Stellungnahme zu den Vorwürfen der Kommission veröffentlicht, für die Chefanwalt Brad Smith Verantwortlich zeichnet.

"Microsoft hat drei Jahre und mehrere Millionen Dollar investiert, um den Forderungen der EU-Kommission zu entsprechen", schreibt Smith, "Wir haben der Kommission vergangenen August den Vorschlag für eine Preisliste geschickt. Wir sind darüber enttäuscht, dass die Antwort jetzt auf diese Art übermittelt wird."

30 Prozent unter Marktwert

Eine Studie der Beratungsfirma PricewaterhouseCoopers habe ergeben, dass die von Microsoft vorgeschlagenen Preise zur Lizenzierung der Protokolle 30 Prozent unter dem Marktwert liegen.

Die EU versuche weiterhin, die Preise für das geistige Eigentum von Microsoft auch über die Grenzen der Union hinaus zu regulieren, was ihr nicht zustünde.

(Reuters | AP)