Schlappe für Alcatel-Lucent im MP3-Streit
Im Patentstreit um das MP3-Format hat ein US-Richter die milliardenschwere Schadenersatzforderung von Alcatel-Lucent gegen Microsoft vorerst abgeschmettert.
Die Entscheidung von Bundesrichter Rudi Brewster in San Diego sei am Donnerstagabend gefallen, teilten beide Konzerne am Freitag mit.
Microsoft verstoße mit der Verwendung von Sprachcodierungsanwendungen in zahlreichen Anwendungen nicht gegen Patente Alcatel-Lucents, entschied der Bundesrichter. Microsoft war zur Zahlung von 1,52 Milliarden Dollar verurteilt worden.
Microsoft kann aufatmen ...
Brewster überstimmte die Geschworenen, die es vor einer Woche als erwiesen angesehen hatten, dass Microsoft Patente von Alcatel-Lucent verletzt hat.
Alcatel-Lucent kündigte an, gegen die Richterentscheidung Berufung einzulegen. Ein Anwalt von Microsoft dagegen zeigte sich erfreut und erklärte, der Konzern sehe sich in seiner Haltung bestätigt.
2003 hatte der US-Konzern Lucent, der 2006 von Alcatel übernommen wurde, 15 Patentklagen gegen Gateway und Dell eingereicht.
... und der Rest der Musikwelt auch
In dem Streit geht es um Patente für MP3-Dateien. Microsoft hatte argumentiert, die entsprechenden Rechte bei der deutschen Fraunhofer-Gesellschaft für 16 Millionen Dollar ordnungsgemäß erworben zu haben.
Zugleich warnte der Konzern, die Jury-Entscheidung könne die Tür für Klagen von Alcatel-Lucent gegen Hunderte andere Firmen öffnen, die die Rechte ebenfalls von der Gesellschaft gekauft hätten.
(Reuters | dpa)