EU verlängert Frist für Microsoft
Erklärung im Wettbewerbsstreit bis 23. April
Im Wettbewerbsstreit über das Computer-Betriebssystem Windows hat die EU-Kommission dem US-Software-Unternehmen Microsoft drei Wochen mehr Zeit für die Erklärung eingeräumt, warum es die Auflagen der Kommission aus dem Jahr 2004 nicht erfüllt.
Microsoft muss nun nicht mehr bis zum kommenden Dienstag, sondern erst bis zum 23. April Stellung zu der Beschwerde nehmen. Ansonsten droht die Kommission mit rückwirkenden Strafgeldern von August 2006 an, die sich auf bis zu drei Millionen Euro täglich belaufen könnten.
Streit über Gebühren
In dem Streit geht es um Gebühren, die Microsoft anderen Software-Konzernen für Informationen zum Betrieb ihrer Produkte mit dem Windows-System abverlangt. Die Preisvorstellungen von Microsoft sind laut Kommission nicht gerechtfertigt.
2004 hatte die EU-Kommission im Streit über Windows eine Rekordstrafe von knapp einer halben Milliarde Euro gegen Microsoft verhängt und dem Konzern eine Reihe von Auflagen verordnet.
Der Software-Riese war gegen die Entscheidung vor Gericht gezogen; das Urteil wird noch bis Juni erwartet. Wegen anhaltender Wettbewerbsverstöße hatte die Kommission Microsoft zudem im Juli 2006 bereits eine Geldstrafe von insgesamt rund 280 Millionen Euro auferlegt. Microsoft zahlte, legte aber Berufung ein.
(APA | AFP)