Google verteidigt sich gegen Viacom

urheberrecht
01.05.2007

Der Suchmaschinenbetreiber Google stellt die Milliardenklage von Viacom mit dem Rütteln an den Grundrechten im Internet gleich.

Google hat am Montag im Gerichtsstreit mit dem Medienunternehmen eine schriftliche Erklärung abgegeben, in der betont wird, dass der Urheberrechtsstreit die Funktionsweise des Internets und seine Grundregeln in Frage stelle.

Viacom hatte den YouTube-Eigentümer vor kurzem auf eine Milliarde Dollar Schadenersatz wegen Urheberrechtsverletzungen geklagt und eine einstweilige Verfügung gegen die weitere Ausstrahlung von Mitschnitten seiner Sendungen gefordert.

Vorwürfe zurückgewiesen

Google hat nun aber fast alle Vorwürfe zurückgewiesen. "Indem Viacom versucht Content-Anbieter und Provider für die Internet-Kommunikation verantwortlich zu machen, bedroht es den Weg, auf dem Hunderte Millionen von Menschen Informationen, Nachrichten, Unterhaltung sowie politische und künstlerische Meinungen austauschen", so Google in der Erklärung.

Prominenter Rechtsschutz

Google strebt nun einen Geschworenenprozess und hat sich dafür auch ein hochrangiges Juristenteam zusammengestellt. Unter anderem soll Philipp Beck von der Kanzlei Bartlit Beck das Unternehmen vertreten, der im Jahr 2000 nach den Auszählungsschwierigkeiten bei der US-Präsidentenwahl in Florida auch die Seite von George W. Bush vertreten hatte.

"Sicherer Hafen"

Das Schicksal von YouTube hängt an einer Bestimmung des Digital Millennium Copyright Act [DMCA], die Online-Diensten einen "sicheren Hafen" bieten soll.

Demnach können Internet-Unternehmen nicht für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer verantwortlich gemacht werden, solange sie nicht lizenzierte urheberrechtlich geschützte Werke nach Hinweisen durch die Rechteinhaber entfernen und nicht von den Urheberrechtsverletzungen profitieren.

Google ist Viacom zuletzt schon ein Stück entgegengekommen und hat den Einsatz eines Programms angekündigt, das künftig geschütztes Material schon beim Upload ausfiltern soll.

Google sei zur Installation eines Programms bereit, das Copyright-Verletzungen im Videoportal YouTube automatisch erkenne und Medienunternehmern damit die Anzeige erleichtere, sagte Konzernchef Eric Schmidt.

(Reuters)