Chinesische Dissidenten vs. Yahoo

folter
11.06.2007

Klage wegen Menschenrechtsverletzung

Der chinesische Journalist Shi Tao hat sich einer bereits Mitte April von der US-Bürgerrechtsorganisation World Organization for Human Rights USA in den Vereinigten Staaten eingebrachten Klage gegen das Medienunternehmen Yahoo angeschlossen.

Zehn Jahre Haft für eine E-Mail

Das bestätigte die Mutter des Journalisten am Sonntag in Hongkong. Shi Tao war 2005 von den chinesischen Behörden zu zehn Jahren Haft verurteilt worden, weil er in einer E-Mail die Restriktionen kritisierte, die der chinesische Staat den Medien auferlegt.

Die Bürgerrechtler werfen Yahoo und dessen chinesischem Partnerunternehmen Alibaba.com vor, durch ihre Kooperation mit den chinesischen Behörden Dissidenten wie Shi der Folter auszuliefern.

Yahoo äußert Bedauern

Yahoo reagierte am Montag in einem kurzen Statement auf die Vorwürfe der Bürgerrechtler. Das Unternehmen bedaure, dass Bürger in China dafür eingesperrt würden, dass sie im Internet ihre politischen Ansichten veröffentlichten.

Die ursprünglich von der World Organization for Human Rights eingebrachte Klage bezog sich auf den Fall des Dissidenten Wang Xiaoning, der von den chinesischen Behörden im September 2003 wegen "Untergrabung staatlicher Autorität" ins Gefängnis gebracht wurde. Wang hatte seine pro-demokratischen Ansichten über das Mailinglisten-Werkzeug Yahoo Groups verschickt.

Identitätsabfragen

In einer früheren Stellungnahme zu diesem Fall hatte Yahoo-Sprecher Jim Cullinan gegenüber der Zeitung "S. F. Chronicle" gesagt, dass die chinesischen Behörden bei Identitätsabfragen nicht mitteilen würden, welches Vergehens sie die gesuchten Personen bezichtigten. "Das gehört dazu, wenn man Geschäfte in China machen will", sagte Cullinan dem Blatt.

Der Anwalt und Vorstand der US-Bürgerrechtlergruppe, Morton Sklar, wirft Yahoo dagegen vor, den chinesischen Behörden die Informationen über Wang ohne weitere Nachfragen und ohne Zwang ausgeliefert zu haben. Wangs Frau Yu Ling gab dem "Chronicle" gegenüber zu Protokoll, sie habe ihren Mann im März 2004 im Straflager besuchen dürfen. Er sei von den Wachen bedroht und geschlagen worden.

(AP | futurezone)