"Galileo nicht um jeden Preis umsetzen"
Der deutsche Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee [SPD] hat ein Scheitern des europäischen Satelliten-Navigationssystems Galileo nicht ausgeschlossen.
Die deutsche Bundesregierung werde den geplanten Aufbau des Milliardenprojekts nicht um jeden Preis umsetzen, sagte Tiefensee nach Angaben mehrerer Teilnehmer am Mittwoch im Haushaltsausschuss des Bundestages.
Ein Scheitern sei letztlich möglich, sollten die Risiken zu groß werden, die Finanzierung offen bleiben oder langfristige Verzögerungen drohen.
Genaue Zahlen im Herbst
Es sei davon auszugehen, dass genauere Zahlen zur Finanzierung von Galileo frühestens im Herbst zu erwarten seien, sagte Tiefensee im Ausschuss den Angaben zufolge.
Die Haushaltsexperten der Koalition sowie der Opposition in Deutschland hatten Tiefensee um Aufklärung über die Kosten gebeten.
Teure Konkurrenz für GPS
Mit Galileo will die EU dem US-System GPS Konkurrenz machen. Galileo soll bis Ende 2012 errichtet werden. Die Gesamtkosten sollen sich auf bis zu zehn Mrd. Euro summieren, in einer ersten Phase könnten es bis zu 3,5 Mrd. Euro sein.
Steuerzahler zur Kasse gebeten
Großbritannien und die Niederlande lehnten zuletzt eine staatliche Finanzierung von Galileo ab. Sie fordern mehr Wettbewerb und eine stärkere Einbeziehung privater Firmen. Die EU-Verkehrsminister hatten sich unter Leitung Tiefensees kürzlich grundsätzlich auf eine Steuerfinanzierung für das Projekt geeinigt.
Die EU-Kommission will im Herbst konkrete Vorschläge zur Finanzierung machen. Tiefensee hält Umschichtungen im EU-Haushalt für denkbar oder eine Finanzierung über den Etat der Europäischen Raumfahrtagentur [ESA], direkte Zahlungen der Staaten, Industriebeteiligungen oder eine Kombination aus allem.
(APA | dpa)