Politisches Hickhack um Handy-TV
Der Plan von Handy-TV über DVB-H rechtzeitig zur Fußball-EM 2008 dürfte geplatzt sein. Am Donnerstag müssten entsprechende Gesetzesnovellen beschlossen werden, die ÖVP droht nun aber mit einem Veto.
Um den angepeilten Zeitplan einhalten zu können, müssten die entsprechenden Gesetzesnovellen am Donnerstag den Verfassungsausschuss passieren - die ÖVP hat nun allerdings ihr Veto angekündigt.
Die ÖVP poche auf eine parlamentarische Einigung über die Punktation und die Eckpunkte zur Beschaffenheit einer unabhängigen Medienbehörde, gab ÖVP-Mediensprecher Franz Morak am Dienstag per Aussendung zu verstehen.
Bures: "Absolut unmöglich"
Aus dem Büro der für Medien zuständigen Ministerin Doris Bures [SPÖ] hieß es zu dieser Auflage: "Das ist in so kurzer Zeit absolut unmöglich", womit mobiles Fernsehen vorerst vom Tisch sein dürfte.
Die SPÖ bezeichnete das Ultimatum der ÖVP als "unverantwortlich". Die rechtzeitige Einführung von mobilem Fernsehen vor der Fußball-Europameisterschaft sei ein einstimmiger Wunsch von Rundfunk- und Mobilfunkbetreibern sowie Konsumenten.
Moraks Kritik
Der frühere Medienstaatssekretär Morak warf dem Koalitionspartner vor, "sich des Ernstes, der Komplexität und der Herausforderung des Themas der neuen Medienplattformen offensichtlich nicht bewusst" zu sein.
In Sachen Handy-TV-Möglichkeiten für den ORF kündigte die ÖVP außerdem an, dass der öffentlich-rechtliche Sender über DVB-H lediglich ORF1 und ORF2 sowie als Spartensender TW1/Sport Plus senden dürfen soll. Die Übertragung der EM auf Handy-TV sei so sichergestellt.
Laut Alfred Grinschgl, Geschäftsführer der Regulierungsbehörde RTR, sieht der Zeitplan heuer noch eine Ausschreibung für die DVB-H-Lizenz vor, damit bis zur Fußball-EM im Juni 2008 entsprechende Services in allen Landeshauptstädten verfügbar sein können.
(APA)