Breitband-Fördermodell in Arbeit

Mit zehn Mio. Euro Fördergeldern sollen im Jahr 2004 laut Vizekanzler und Telekommunikationsminister Hubert Gorbach [FPÖ] vor allem ländliche Regionen Österreichs mit Breitband-Internet versorgt werden.

"Breitband ist das Nadelöhr zu Wissen, Information und Lebensqualität", betont Gorbach. Deshalb sei es ihm ein besonderes Anliegen, einerseits die breite Öffentlichkeit für dieses Thema zu sensibilisieren und andererseits auf längere Sicht eine flächendeckende Breitbandversorgung zu garantieren.

Gemeinsam mit der RTR-GmbH arbeite man derzeit gerade an einem Österreichischen Fördermodell, das Anreize für Anbieter schaffen soll, entlegene Gebiete mit der entsprechenden Infrastruktur zu versorgen.

"Die Vergabe der Fördermittel soll bundesweit einheitlich und im Wege von regionalen Ausschreibungen erfolgen, vor allem aber möglichst effizient, objektiv und fair gestaltet sein", meint Gorbach. Technologieneutralität, Nichtdiskriminierung und die Einhaltung europarechtlicher und nationaler Vorgaben seien dafür die wichtigsten Grundsätze.

Länder und EU sollen Breitband fördern

Vorgehen

Die RTR-GmbH hat eine Karte mit den nichtversorgten Gebieten erstellt. In einem nächsten Schritt sollen nun von Seiten des Bundes anhand dieser Karte objektive Bewertungskriterien geschaffen und bestimmte Förderprioritäten festgelegt werden.

Diese Prioritäten sollen sich an den innerstaatlichen Zielen zur Realisierung der Informationsgesellschaft orientieren und damit den einheitlichen Masterplan des Bundes ergänzen.

"Diese elementaren und aufwendigen Vorarbeiten sollten bis Anfang des neuen Jahres abgeschlossen sein. Selbstverständlich werden wir dann auch die Vertreter der Länder entsprechend einbinden", so Gorbach.

In den nächsten Wochen will Gorbach vorab die Landeshauptmänner schriftlich kontaktieren, sie über diese Initiative informieren und zur Mitarbeit einladen.