SPÖ-Anfrage zur Online-Durchsuchung

parlament
28.06.2007

Gibt es "Polizei-Trojaner"?

Die Wiener Nationalratsabgeordnete Laura Rudas [SPÖ] hat am Mittwoch eine Parlamentarische Anfrage an Innenminister Günther Platter [ÖVP] gestellt, in der sie Bezug auf dessen Aussagen zum Thema "Polizei-Trojaner" in einem Interview mit der Tageszeitung "Kurier" vom 19. Juni nimmt.

"Eine von vielen Möglichkeiten"

Platter hatte in dem Interview gesagt, die Experten des Innenministeriums würden den Einsatz von "Polizei-Trojanern" als "eine von vielen Möglichkeiten" zur Aufklärung von Verbrechen prüfen.

Gegenüber ORF.at hatte Platters Sprecherin Michaela Huber vergangene Woche lediglich bestätigt, dass man alle Methoden, die der Kriminalitätsbekämpfung dienten, unter genauer Beobachtung halte, darunter auch die Möglichkeit der "Online-Durchsuchung" von Computern im Rahmen der Strafverfolgung.

In der Parlamentarischen Anfrage wollen die SPÖ-Abgeordneten nun unter anderem wissen, ob es im Innenministerium konkrete Pläne für den Einsatz von "Behörden-Trojanern" gibt, ob die österreichischen Behörden an solcher Software arbeiten und welche Ziele damit erreicht werden sollen. Das Innenministerium hat zwei Monate Zeit, um die Anfrage zu beantworten.