Weg frei für Handy-TV zur Fußball-EM
Einstimmig hat der Nationalrat am Mittwoch den Weg für Handyfernsehen in Österreich freigemacht.
Der ORF erhält durch eine Änderung des ORF-Gesetzes die Erlaubnis, neben ORF1 und ORF2 bis zu zwei Handy-TV-Programme anzubieten, wobei sich eines dieser Programme auf das Angebot von TW1 beschränken muss.
Die Heranziehung von Rundfunkgebühren für Handyfernsehen ist nicht gestattet, dafür eine zehnprozentige Werbezeit.
Übertragen werden sollen die Programme über sMultiplex-Plattformen, wobei es gemäß Erläuterungen zum Gesetzesentwurf technisch möglich sein wird, über eine Multiplex-Plattform zehn bis 20 Handy-TV-Programme und mehr auszustrahlen.
Die Entscheidung über den Plattformbetreiber obliegt der Regulierungsbehörde RTR.
Neuordnung der Medienbehörde
Nebenprodukt der Einigung auf das Handy-TV ist die Einigung auf eine Neuordnung der unabhängigen Medienbehörde. Gespräche darüber sollen "unverzüglich beginnen".
SPÖ-Klubchef Josef Cap meinte dazu, es werde Zeit geben, diese Materie "ausgiebig" zu beraten. Alle Interessierten sollten sich beteiligen, um dann die Verhandlungen "in einem überschaubaren Zeitraum" abzuschließen.
(APA)