US-Visa-Pflicht für alle EU-Bürger droht
Reisende aus Ländern, die bislang kein Visum für einen USA-Besuch benötigen, müssen möglicherweise im Herbst in den Vereinigten Staaten eine Einreisegenehmigung vorweisen.
Wahrscheinlich würden die meisten der von der Visumauflage befreiten Länder, unter anderem die EU-Staaten, nicht die US-Frist nach zusätzlichen Sicherheitsdaten auf Pässen einhalten, sagte ein Vertreter des US-Heimatschutzministeriums am Dienstag. Das bedeutet, dass sie sich der Visumpflicht unterordnen müssen.
Die US-Regierung verlangt von den betroffenen zumeist europäischen Ländern bis zum 26. Oktober unter anderem die Verwendung biometrischer Daten wie digitale Fingerabdrücke bei allen neuen Pässen.
Speicherung der Identitäten
Gleichzeitig speichern die USA seit Montag zur
Identitätskontrolle an Flughäfen Fotos und Fingerabdrücke von
Einreisenden, die ein Visum benötigen. So soll die Einreise von
Extremisten mit Anschlagsplänen verhindert werden.
EU-Kommission empört DatenschützerUS-Tourismusverband hält Frist für "unausführbar"
Zahlreiche Länder wie Großbritannien und Japan hätten bereits mitgeteilt, sie könnten die Frist nicht einhalten, sagte der Direktor im Heimatschutzministerium, James Williams. Reisende aus den betroffenen Ländern müssen in dem Fall vor ihrer USA-Reise ein Visum beantragen, was zu einem organisatorischen Mehraufwand führen wird.
Die US-Wirtschaft müsste wegen entfallener Reisen Industriekreisen zufolge mit einem Verlust mehrerer Milliarden USD rechnen. Im vergangenen Jahr besuchten rund 15 Millionen Menschen ohne Visum die USA.
Der beim US-Tourismusverband für Regierungsfragen zuständige Direktor, Richard Webster, nannte die Oktober-Frist unausführbar.
Die Mehrheit der von der Visumauflage befreiten Länder habe keine Programme, um in absehbarer Zeit biometrische Daten in Pässen zu verwenden. "Das wird eine sehr große Handelsbarriere für Millionen Menschen, die aus geschäftlichen oder privaten Gründen in die USA reisen", sagte Williams.
Die Informationen über Fingerabdrücke, Merkmale des Gesichts oder der Iris der Augen können technisch in Pässen, Visa und Aufenthaltsgenehmigungen gespeichert und beim Grenzübertritt abgefragt werden. Strittig ist, ob mit der Speicherung der Daten gegen Datenschutzrechte der Bürger verstoßen wird.
Die EU strebt die Verwendung von Fingerabdrücken zunächst in Visa und Aufenthaltsgenehmigungen, in einem zweiten Schritt auch in Pässen an.