MS-Etappensieg gegen Alcatel-Lucent
Richter: MP3-Patente korrekt lizenziert
In einem Patentstreit um die Audiotechnologie MP3 hat der weltgrößte Software-Konzern Microsoft einen wichtigen Sieg gegen den französischen Telekomausrüster Alcatel-Lucent errungen.
Alcatel-Lucent will anfechten
Ein US-Bezirksgericht entschied am Montag in San Diego, dass Microsoft nicht gegen Patente von Alcatel-Lucent verstoßen habe. Damit müsse der Konzern auch nicht die zuvor verhängte Rekordstrafe von 1,5 Milliarden Dollar an die Franzosen zahlen. Microsoft sprach von einem großen Erfolg auch für andere Technologie-Unternehmen. Alcatel-Lucent bezeichnete das Urteil als "schockierend und verstörend", die Firma wolle das Urteil anfechten.
Ein Bundesgericht in San Diego hatte im Februar geurteilt, dass Microsoft gegen zwei MP3-Patente verstoßen habe und daher 1,5 Milliarden Dollar Schadenersatz an Alcatel-Lucent zahlen müsse. Dies war die bislang höchste Strafe in einem US-Patentverfahren.
In dem jüngsten Gerichtsurteil verwies Richter Rudi Brewster nun aber auch darauf, dass Microsoft sich die MP3-Technologie von der deutschen Fraunhofer Gesellschaft lizenziert hätte. Das Institut ist Mitbesitzer des Patents. Das Berufungsgericht erklärte am Montag, damit eine Patentklage von Alcatel-Lucent vor Gericht überhaupt Bestand haben könne, müsste die Fraunhofer-Gesellschaft sich ihr anschließen.
Bereits im März hatte ein Gericht in San Diego die Forderungen von Alcatel-Lucent als unbegründet zurückgewiesen. Der Konzern war daraufhin in Berufung gegangen.
(Reuters | AFP)