EU-Untersuchungsausschuss zu Echelon

Die Anhörung des EU-Parlaments zu elektronischen Überwachungssystemen vom Februar zieht höchstwahrscheinlich einen parlamentarischen Untersuchungsausschusss nach sich.

Dieser soll explizit untersuchen, ob die USA mit elektronischen Überwachungssystemen Wirtschaftsspionage betreiben - damit steht das mutmaßlich größte Abhörsystem der Welt - "Echelon" - auf dem Prüfstand.

Im Rahmen der jüngsten Anhörungen hatte vor allem der englische Journalist Duncan Campbell zahlreiche Belege für die Existenz des Überwachungssystems vorgelegt.

Duncan verwies dabei unter anderem auf jüngst freigegebene Dokumente des US-Geheimdienstes NSA. Echelon diene vor allem dazu, wirtschaftlich relevante Daten zu sammeln, und habe beispielsweise dazu geführt, dass Airbus einen Auftrag an den US-Konkurrenten McDonnell verloren hat, sagt Duncan Campbell. Die Software sei schon so weit entwickelt, dass aus einer Million Botschaften zwei relevante ausgefiltert werden könnten. Vollautomatisch könne in Texten nach einzelnen Wörtern oder Wortkombinationen gesucht werden. Bei Telefonaten könne die Stimme eines Sprechers erkannt werden, nicht aber einzelne Worte. Echelon arbeite aber auch daran, eine Telefondatenbank aufzubauen. Das wiederum geschehe, ohne dass die Betroffenen etwas davon wissen - und ohne dass sie sich dagegen wehren können.

Helmut Weixler, ein Sprecher der grünen Parlamentsgruppe, sagte, dass bereits 130 der 160 für einen entsprechenden Ausschuss nötigen Stimmen im Parlament zugesichert worden seien. "Wir werden das schaffen", sagte Weixler.

Parlamentarische Untersuchungsausschüsse werden relativ selten vom EU-Parlament eingesetzt. Der letzte beschäftigte sich mit BSE [Rinderwahn].