Hinter den Kulissen der IKT-Taskforce
Bei ihrem zweiten Treffen hat sich die IKT-Taskforce eine Geschäftsordnung und ein Arbeitsprogramm verpasst. Nun sollen in Untergruppen Vorschläge für die Regierung erarbeitet werden. Eine zentrale IT-Ansprechperson vermisst Staatssekretärin Christa Kranzl [SPÖ] nicht: "Wir sind drei Powerfrauen."
Am Donnerstag tagte die IKT-Taskforce zum zweiten Mal und einigte sich dabei analog zum IKT-Masterplan auf vier Arbeitsbereiche: Bewusstsein, Standort, Infrastruktur und Nutzung.
Auf Anfrage von ORF.at erklärt Kranzl die jeweiligen Inhalte folgendermaßen: "Wie kann das Bewusstsein für Technologie gestärkt werden? Wie kann man den Einzelnen dazu animieren, das Internet zu nutzen? Wo genau sind die weißen Flecken auf der Landkarte, wo es noch keine Internet-Versorgung gibt? Und wie kann man den Standort Österreich attraktiv machen?"
Arbeitsgruppen suchen Vorschläge
Fragen, auf die die IKT-Taskforce in Arbeitsgruppen nun Antworten und Vorschläge für Gegenmaßnahmen sucht.
Für Jänner 2008 wurde die nächste Sitzung anberaumt, in der die Vorschläge nach Umsetzbarkeit und Zeitrahmen sortiert werden sollen. Bis dorthin soll auch der Plan zum aktuellen Stand der Breitbandversorgung der RTR fertig sein.
Taskforce dient als Ratgeber
Dann sollen die Vorschläge über die einzelnen Vertreter in die jeweils zuständigen Ministerien und auf diesem Weg in den Ministerrat getragen werden. Auf diesem Weg will man erreichen, dass die Ratschläge auch wirklich umgesetzt werden.
Handlungsbefugnis im eigentlichen Sinne hat die IKT-Taskforce nämlich keine, sie ist ein reines Beratungsgremium ohne Budget. Der Vorsitz wird von drei Regierungsstellen [Infrastrukturministerium, Bundeskanzleramt und Medienministerium] beschickt, die sich die Leitung entsprechend teilen.
Staatssekretärin Heidrun Silhavy [SPÖ] aus dem Bundeskanzleramt ist zuständig für E-Government, Christa Kranzl [SPÖ] aus dem Infrastrukturministerium kümmert sich um die Infrastruktur, und Medienministerin Doris Bures, gleichfalls SPÖ, um ihren Bereich.
Mitglieder mit und ohne Stimmberechtigung
Ebenfalls in der Taskforce sitzen TA-Festnetzchef Rudolf Fischer, Carlo Wolf [Cisco], Kurt Einzinger für die ISPA, Monika Kircher-Kohl [Infineon], Wolfgang Gruber [HP] und Franz Geiger [Siemens].
Nicht stimmberechtigt sind die Mitglieder Georg Serentschy [RTR], Hans Jürgen Pollierer [WKÖ], Hannes Leo [WIFO], Matthias Grandosek [Bundesarbeitskammer],
Roland Ledinger, Matthias Traimer [beide BKA], Hartwig Tauber [IMC Fachhochschule Krems], Karl Bauer [Leoni NBG Fiber Optics], Werner Kaszler [Wimax Telecom] und Berthold Thoma [VAT].
IT-Ansprechperson wird nicht etabliert
Der noch im gemeinsamen Regierungsprogramm von SPÖ und ÖVP festgeschriebene "politisch einheitliche Ansprechpartner für IKT-Fragen" ist Geschichte.
Diesem sollte die IKT-Taskforce, die bereits im Juli 2006 und damit unter der alten Bundesregierung beschlossen wurde, als Beratungsgremium zur Seite stehen, steht im Regierungsprogramm zu lesen.
Die IKT-Taskforce konnte sich im April dieses Jahres konstituieren, doch auf eine einheitliche Ansprechperson konnte man sich bei den Sondierungen offenbar nicht einigen. Zwar ist die Spitze der IKT-Taskforce politisch betrachtet "einheitlich", doch der Bereich IKT betrifft scheinbar zu viele Bereiche, als dass man eine Person darüber schalten und walten lassen wollte.
"Wir sind drei Powerfrauen"
Dass der IKT-Bereich mit einre Ansprechperson nach außen politisch mehr Gewicht bekommen hätte, will Kranzl nicht gelten lassen: "Es gibt keine Notwendigkeit, dass es eine einzelne Person sein muss. Wir sind drei Powerfrauen", die Stärke der IKT-Taskforce werde damit unterstrichen.
Für Kranzl ist die IKT-Taskforce auch kein zahnloses Monster, sondern der Versuch, alle Beteiligten samt Industrie dazu zu bringen, an einem Strang zu ziehen: "Es hat keinen Sinn, wenn man etwas verordnet. Alle müssen mittun." Zudem bestehe die Taskforce aus unterschiedlichen Persönlichkeiten, die ihre jeweilige Expertise beisteuern könnten.
Industrie soll mitdenken
Die Industrie solle mitdenken und daran mitarbeiten, den heimischen IKT-Bereich zu stärken, und somit Österreich wieder unter die ersten drei IKT-Nationen bringen, so Kranzl.
Eine wichtige Frage sei etwa, warum die Breitbandversorgung in Österreich zwar bei 96 Prozent liege, aber nur 40 Prozent der Haushalte das Internet auch nutzen. Zudem sei die Versorgung mit Endgeräten 2006 um 0,6 Prozent gesunken.
Dass der IKT-Bereich in Österreich schwach ist, will Kranzl so nicht hören: "Er ist 2006 um 2,9 Prozent gewachsen - beim Umsatz. Gewinnzahlen bekommt man von den Unternehmen ja nicht."
Nachzügler bei IKT-Zielsetzung
Besonders interessant fand Kranzl laut eigener Aussage bei der jüngsten Sitzung die Referate über den Ist-Zustand in anderen Ländern, vor allem den skandinavischen, die mittlerweile an der EU-Spitze liegen und auch Südkorea Konkurrenz machen.
Allerdings haben diese Länder laut Kranzl bereits Mitte der 90er Jahre einen IKT-Masterplan postuliert, Österreich hat seinen erst 2003 festgeschrieben.
Auf die Frage, wie lange es dauern könnte, bis ein umgesetzter Vorschlag der IKT-Taskforce zu spüren ist, zog sich Kranzl auf eine Aussage von Telekomregulator Georg Serentschy zurück: "Laut Experten dauert es zwei Jahre, bis man eine Wirkung merkt."
IKT für alle Lebenslagen?
Aktuell strich Kranzl das Förderprogramm AT:net hervor, für das 169 Anträge eingelangt seien. Für die Realisierung der Projekte, die die Nutzung des heimischen Internets fördern sollen, wurden fünf Millionen Euro bereitgestellt.
Sie selbst habe sich fest vorgenommen, IKT in allen öffentlichen Auftritten mit einzubeziehen, um so ihren Teil zur Bewusstseinsbildung beizutragen, so Kranzl. Allerdings gibt sie zu, dass das unter und mit dem Begriff IKT nicht einfach werden könnte: "Es ist wichtig, eine Sprache zu finden, die jeder versteht."
Als Beispiel nannte sie die Aktion Safer-Internet, die im November mit einer Veranstaltung über Gefahren im Internet aufklären soll.
(futurezone | Nadja Igler)