Breitband-Internet in jedem Dorf

Verkehrsminister Hubert Gorbach [FPÖ] hat heute mit dem Chef der Telekom-Regulierungsbehörde RTR, Georg Serentschy, die Initiative der Regierung konkretisiert. Bis 2007 soll es eine österreichweite Vollversorgung mit den schnellen Internet-Zugängen geben.

Im Sommer 2004 soll mit der operativen Umsetzung des Breitbandausbaus begonnen werden, dafür stehen derzeit zehn Mio. Euro aus Budgetmitteln von Bundesseite zur Verfügung.

Von den Ländern und der EU sollen nochmals je zehn Mio. Euro kommen. Die Förderung erfolgt in Form von nicht rückzahlbaren Zuschüssen über eine Laufzeit von zwei Jahren.

Mit dem Aufbau beauftragt sollen verstärkt kleine regionale Internet-Anbieter werden. Voraussetzung sei, dass sie ihr Glasfaserkabel auch anderen Anbietern zur Verfügung stellen, so Serentschy. Die Ausschreibung erfolge technologieneutral.

Infotag der Wirtschaftskammer
Wie die Förderung im Detail aussieht, wird heute im Rahmen des Breitband-Infotages der Wirtschaftskammer bekannt gegeben. Vertreter des Verkehrsministeriums, Reinhold Mitterlehner, der stellvertretende Generalsekretär der Wirtschaftskammer, und andere Kämmerer stehen den Mitgliedern Rede und Antwort zur Förderung.

Wirtschaftskammer Österreich

Kritik an "keiner Strategie"

Gorbach gestand ein, das die aktuelle steuerliche Förderung von Internet-Anschlüssen nicht optimal laufe. Zur Kritik der Bundessparte Information und Consulting der Wirtschaftskammer, wonach die Förderpolitik des Verkehrsministeriums "keine Strategie" habe und es zu "unkoordinierten Einzelinitiativen" komme, meinte Gorbach: "Kritik ist immer leicht zu deponieren, mit mir hat niemand aus der Wirtschaftskammer gesprochen."

Der Vizekanzler drehte vielmehr den Spieß um. "Wir sprechen jetzt gerade mit den Ländern, vielleicht will ja die Wirtschaftskammer was zuzahlen."

Alcatel-Österreich-Chef Franz Hofbauer hatte dazu gemeint, die zehn Mio. Euro Förderung seien "nur ein Tropfen auf dem heißen Stein". Niederösterreich gibt nach eigenen Angaben alleine 14,5 Mio. Euro für seine Breitbandinitiative aus.

Derzeit haben 400.000 Haushalte oder eine Mio. Menschen in Österreich keinen Zugang zu schnellem Internet. Über 7.000 Dörfer seien noch nicht an Breitbandinfrastruktur angeschlossen, so Gorbach abschließend. Aus dem Verkehrsministerium war unlängst hingegen zu erfahren, dass es sich um vier- bis fünftausend unversorgte Dörfer österreichweit handle.

Wie die Initiative finanziert ist