23.06.2004

WELTREPORT

Freiheit des Internet zunehmend bedroht

Die Freiheit des Internets wird nach Einschätzung der Journalistenorganisation Reporter ohne Grenzen nicht nur in Diktaturen bedroht, sondern zunehmend auch in Ländern wie den USA und Frankreich.

Seit den Terroranschlägen vom 11. September beschränkten die USA mit ihren Anti-Terror-Gesetzen zunehmend die individuellen Freiheiten von Internet-Nutzern, Website-Betreibern und Online-Journalisten, schreibt die Organisation in ihrem zweiten Bericht.

Am düstersten von allen 60 untersuchten Ländern sei die Lage aber in China. 63 Menschen sind dort derzeit inhaftiert, weil sie "subversive Inhalte" im Internet verbreitet haben. In China seien auch die Techniken zum Belauschen elektronischer Kommunikation und die Zensur des Netzes am weitesten entwickelt.

In Vietnam sind sieben Menschen aus dem gleichen Grund eingesperrt, auf den Malediven drei, in Syrien zwei. Staaten wie Birma und Kuba versperrten ihren Bürgern den Zugang zum Internet weitgehend.

Gefährdung auch in Demokratien

Die Regierungen in Saudi-Arabien, im Iran, in Tunesien und in Turkmenistan blockieren ebenfalls den Zugang zu vielen Websites.

Auch Demokratien schränken die Freiheit im Internet zunehmend ein. Das sei positiv, wenn es darum geht, Kinderpornografie, Terroristennetzwerke und

Rechtsextremismus zu bekämpfen und die Kulturindustrie vor Piraterie zu schützen.

Im Zusammenhang mit dem Kampf gegen den Terrorismus und die Cyberkriminalität scheinen der Europarat und die Europäische Union "sich immer weniger um die Garantie der individuellen Freiheiten zu sorgen", heißt es in dem Berichtweiter.