EU-Minister einigen sich bei Galileo
Die EU-Verkehrsminister haben sich nach monatelangem Streit über den Aufbau des europäischen Satelliten-Navigationssystems Galileo geeinigt.
Das sagte die portugiesische Ratspräsidentschaft am Donnerstagabend in Brüssel. Spanien habe als einziges Land dagegen gestimmt.
Sie beendeten damit ein monatelanges Tauziehen zwischen den wichtigsten Ländern mit starker Raumfahrtindustrie. Ihr Beschluss soll sicherstellen, dass einerseits alle Anbieter eine Chance bekommen und andererseits ein funktionierender Wettbewerb die Kosten unter Kontrolle hält.
Aufteilung in sechs Pakete
Die Vergabe der Infrastruktur soll in sechs Pakete aufgeteilt werden: Systemplanung, Ausbau der Bodeneinrichtungen sowie der Kontrollzentren, Bau der Satelliten, Start der Satelliten und Betrieb. Der Beschluss sieht auch die Möglichkeit vor, nochmals Teile dieser Pakete einzeln zu vergeben.
Das gilt ausdrücklich auch für den Bau der Satelliten, der nach Industrieangaben mit 1,2 Milliarden Euro den Löwenanteil ausmachen dürfte. Weiters sehen die Vergaberegeln vor, dass Subunternehmer an jedem Paket mit mindestens 40 Prozent des Auftragswerts beteiligt werden müssen.
Mit dem Konsens im Verkehrsministerrat kann der Aufbau des Systems, der sich schon seit fünf Jahren wegen Streitereien über Finanzen und Aufträge hinzieht, anlaufen.
In der vergangenen Woche hatten die Finanzminister beschlossen, die benötigten zusätzlichen 2,4 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt zu finanzieren.
(Reuters | dpa)