Breitband-Initiative endlich gestartet
Die öffentliche Förderung für den Aufbau von Breitband-Internet im ländlichen Raum steht.
Das Infrastrukturministerium hat in Abstimmung mit dem Finanzministerium eine entsprechende Sonderrichtlinie für den Zeitraum 2003 bis 2005 erlassen.
Die Richtlinie wurde bereits am 11. August von Infrastrukturminister Hubert Gorbach [FPÖ] unterschrieben und vorigen Freitag in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Die Länder können damit ab sofort mit den Ausschreibungen beginnen.
Als grundsätzlich förderbar werden "projektbezogene Kosten für Infrastrukturinvestitionen anerkannt", wobei zehn Prozent der förderbaren Projektkosten der Bund übernimmt. Für das laufende Jahr stehen dem Bund zehn Millionen Euro für die Breitband-Förderung zur Verfügung.
Ziel der Breitbandinitiative 2003 ist es, "den öffentlichen Einrichtungen, Unternehmen und Bürgern in förderungswürdigen Gebieten durch die Schaffung einer zuverlässigen, preiswerten, hochwertigen und innovativen Breitbandinfrastruktur die Nutzung der modernen Informations- und Kommunikationstechnologien zu ermöglichen".
Breitband-Internet in jedem DorfTechnologieneutral ab 384 kbit/s Download
Auf das jeweilige Bundesland entfällt ein mindestens gleich hoher Förder-Anteil, zusätzlich können EU-Strukturfondsmittel lukriert werden. Laut Richtlinie sollen von den Bundesländern nun mittels Ausschreibungen förderungswürdige Projekte und potenzielle Förderungswerber ermittelt werden.
Gesucht werden die besten Projekte zur Errichtung der Breitbandinfrastruktur in bislang unversorgten, förderungswürdigen Gebieten. Die Richtlinie ist technologieneutral, Voraussetzung für die Förderungswürdigkeit ist die Bandbreite von 384 kbit/s [Download] sowie ein ständiger Internetzu-gang gegen ein zeitunabhängiges, laufendes Grundentgelt.
Dabei sollten die in einer eigenen Prioritätenliste festgehaltenen Punkte genauso beachtet werden, wie die als besonders förderungswürdig angeführten einzelnen Siedlungspunkte.
Bis tatsächlich Gelder in den Ausbau fließen kann, dürfte allerdings noch eine Weile vergehen, Zeitrahmen, vor allem für die Ausschreibungen, sind noch keine bekannt.
Laut einer Erhebung der Rundfunk- und Telekomregulierungsbehörde sind in Österreich von insgesamt 17.245 Siedlungspunkten rund ein Drittel mit mehr als 1 Mio. Einwohner noch nicht mit Breitband-Internet versorgt.
Mehr Breitband in ÖsterreichLänder sind bereits aktiv
In der Zwischenzeit haben die Bundesländer teilweise bereits eigene Breitband-Initiativen gestartet.
So will Oberösterreich im Zuge der oberösterreichischen "Breitband-Offensive" insgesamt 50 Millionen Euro in den Netzaufbau investieren, zehn Millionen davon kommen laut Wirtschaftslandesrat Viktor Sigl [ÖVP] aus den Fördertöpfen von EU, Bund und Land.
Kärnten stellt dafür eine Million zur Verfügung, während Niederösterreich den Ausbau auf dem Land mit 14,5 Millionen fördert.
Das niederösterreichische Modell, das vor allem auf die Breitband-Versorgung über WLAN setzt, entspricht mit seiner Ausrichtung auf die Wirtschaft zwar nicht dem Konzept des Infrastruktursministers, stammt dafür aber bereits aus dem Vorjahr.
Siedlungspunkte mit Priorität [pdf]