Handy-TV droht Verzögerung
Die DVB-H-Bieterkonsortien lassen derzeit kein gutes Haar aneinander: Handy-TV könnte sich in Österreich weiter verzögern, wenn es zu einem Rechtsstreit über die Vergabe kommt.
"Sollte die Vergabe in einem Rechtsstreit enden, würde dieser Handy-TV in Österreich weit über die Euro 2008 hinaus über Jahre verzögern", warnte ein hochrangiger Vertreter im Bieterkonsortium um Media Broadcast. Das Konsortium sehe sich als "einziger Anbieter, der eine formal richtige Bewerbung abgegeben" habe.
Dem Konsortium gehören derzeit die Mobilfunker One und "3" an. Man sei aber auch noch offen für weitere Mobilfunkanbieter und Programmaggregatoren.
Mobilkom kritisiert Media Broadcast
Die mobilkom kritisiert im Gegenzug das Bewerbungskonzept des Konsortiums rund um Media Broadcast. Nach Ansicht der Telekom Austria erfüllt das Konsortium die Antragsvoraussetzungen nicht, weil der Vertrag zwischen Multiplex-Betreiber und Programmaggregator nicht bindend ist, sondern erst durch "finale Vereinbarungen" fixiert werden muss.
"Ob diese finalen Vereinbarungen abgeschlossen werden oder nicht, steht in der Dispositionsfreiheit der Vertragsparteien, so dass weder mit Ablauf der Antragsfrist am 14.12.2007 noch zum Zeitpunkt der Zulassungsentscheidung feststeht, ob T-Systems Media Broadcast überhaupt über einen gültigen Vertrag mit einem Programmaggregator verfügt bzw. verfügen wird", heißt es in einem Schreiben der Telekom an die für die Vergabe zuständige Medienbehörde KommAustria.
Bewerbungen mangelhaft
Ein gültiger Vertrag zwischen Multiplexbetreiber und Programmaggregator ist laut TA Voraussetzung für den Zuschlag. Der Konkurrent regt an, "den Antrag der T-Systems wegen Verletzung der gesetzlichen Antragsvoraussetzungen vom weiteren Zulassungsverfahren auszuschließen".
In den vergangenen Tagen standen bereits die Anträge der Telekom selbst sowie der ORF-Sendetechniktochter ORS im Visier der Kritik - die KommAustria stellte hier Mängel in der Bewerbung fest.
T-Mobile will sich nicht festlegen
Während die mobilkom austria auf eigene Faust geboten hat, hat sich T-Mobile zuletzt zurückgezogen. Ein Einstieg von T-Mobile beim Media-Broadcast-Konsortium wäre technisch mittlerweile möglich.
Die frühere gemeinsame Konzernmutter Deutsche Telekom hat Media Broadcast erst am Dienstag endgültig an die Telediffusion de France verkauft, mögliche Unvereinbarkeit wären damit kein Thema mehr.
Die weitere Konkurrenz
Ursprünglich hätten sich hinter der ORF-Sendetechniktochter ORS sämtliche österreichischen Mobilfunker versammeln sollen. Nach Vertragsstreitigkeiten waren die Mobilfunker jedoch nach der Reihe ausgeschert.
Die mobilkom hatte darauf kurzerhand - als Programmaggregator - ein Angebot mit der Konzernschwester Telekom Austria - als Multiplex-Betreiber - gelegt, was Kritikern zufolge aber gegen die geforderte Trennung der beiden Aufgaben spricht.
RTR gibt keinen Kommentar
An der Bewerbung der ORS vermisst die Behörde angeblich einen - gesetzlich vorgeschriebenen - Programmaggregator. Daneben hat sich auch Mobile TV Infrastruktur GmbH um die Verlagshäuser Styria, Moser Holding und das Vorarlberger Medienhaus beworben.
Die Entscheidung, welches Konsortium den Zuschlag bekommt, soll im ersten Quartal 2008 fallen. Auf Anfrage von ORF.at hieß es am Freitag bei der Regulierungsbehörde RTR, dass man zu diesem laufenden Verfahren keine Aussage treffen könne.
Die Entscheidungsgewalt obliegt in diesem Verfahren dem Leiter der KommAustria, Michael Ogris. Der Rundfunkbeirat kann eine Empfehlung abgeben, die aber nicht bindend ist.
(futurezone | APA)