Frattini will Migranten-Datenbank
Präsentation im Februar
Die Europäische Kommission plant, ein "elektronisches Reiseautorisierungssystem" einzuführen, das allmählich das bestehende Visum-System ersetzen werde, kündigte EU-Innenkommissar Franco Frattini am Freitag an. Ein diesbezügliches Maßnahmenpaket werde die Kommission im Februar vorstellen, sagte Frattini nach dem Treffen der EU-Innenminister im slowenischen Brdo.
Kontrolle von Migranten
Das System soll Daten von Ein- und Ausreise aus der EU für alle Passagiere enthalten und sich vor allem gegen diejenigen Migranten richten, die sich länger als durch ihren Aufenthaltstitel erlaubt in der Union aufhalten, sagte Frattini.
Das System werde zuzüglich zu dem System zur Erfassung von Flugpassagierdaten [Passenger Name Records, PNR] eingeführt werden, weil es sich um zwei verschiedene Zwecke der Datenerfassung handle. Die pauschale PNR-Erfassung mit 13-jähriger Speicherfrist betrifft auch reisende Bürger der EU-Mitgliedsstaaten.
Das elektronische Register soll "eine Minimalzahl von Daten" enthalten und wesentlich weniger umfassend sein als das US-System sein. Nach Frattinis Ansicht sollten aber "umsetzbare biometrische Daten" darin enthalten sein.
(APA)