Österreich ist ein "SIS II Freund"
Das neue Schengen-Informationssystem [SIS II] soll bis September 2009 eingeführt und in Österreich getestet werden.
Österreich wird zu einer Gruppe der "SIS II Freunde" gehören, die das System vor dessen Einführung testen werden, sagte der slowenische Innenminister und EU-Ratsvorsitzende Dragutin Mate im Rahmen des EU-Innenmnistertreffens im slowenischen Brdo.
Die Gruppe von neun EU-Staaten - neben Österreich auch Slowenien, Deutschland, Portugal, Frankreich, Tschechien, Schweden, die Niederlande und Italien - werde die "politische Aufsicht" über der Implementierung des SIS II haben und das System auch testen, erklärte Mate.
Für den technischen Teil der Aufsicht wird eine Expertengruppe sorgen. Um den Übergang von dem bisherigen SIS I auf das neue System gründlich auszutesten seien zwischen vier und sechs Monate nötig, meinte Mate.
Das neue Schengen-Informationssystem, dessen Einführung schon mehrmals verschoben wurde - zuletzt auf Dezember 2008, wird auch das Abspeichern von Fingerabdrücken und Fotos ermöglichen.
Stufenweise Einführung
Die Einführung des SIS II werde nicht in einem Zug erfolgen, sondern stufenweise ein Staat nach dem anderen, so Mate. Die EU-Kommission soll im Februar den genauen Zeitplan für die allgemeine Einführung des SIS II vorlegen, die zwischen Juni und September 2009 erfolgen soll.
In dem Zeitplan soll ein genaues Datum festgelegt werden, wann der Übergang auf das neue System beginnen wird, so Mate. Die Festlegung des fixen Datums sei in dem gegebenen Zeitrahmen "möglich, durchführbar und nötig", fügte EU-Innenkommissar Franco Frattini hinzu.
Die Pläne für die Einführung des SIS II werden keinen Einfluss auf den Schengen-Beitritt der Schweiz haben, sagte Mate auf Anfrage. Das Nicht-EU-Land Schweiz soll so plangemäß im November 2008 dem Schengen-Raum beitreten.
(APA)