USA werben um Verständnis für Biometrie

Die USA haben ihre systematische Erhebung der Fingerabdrücke von Reisenden in die USA verteidigt.

Justizminister John Ashcroft sagte nach einem Treffen mit seinen EU-Amtskollegen am Donnerstag im niederländischen Scheveningen, ein Fingerabdruck sei ein biometrisches Merkmal wie ein Passfoto. Solche Daten würden weltweit erhoben.

"Den USA ist es sehr wichtig, wie sie von den Europäern gesehen werden", meinte Ashcroft. Er glaube an einen Konsens der Staaten beiderseits des Atlantiks in Fragen der Terrorbekämpfung.

Bei dem Treffen baten die europäischen Justiz- und Innenminister Ashcroft um einen weiteren Aufschub der nächsten Sicherheitsstufe im US-Grenzschutzprogramm. Diese sieht vor, dass Reisende ab Oktober 2005 nur noch dann ohne Visum reisen können, wenn sie einen Pass mit biometrischen Merkmalen vorlegen können.

Zwar hätten die USA die Frist bereits um ein Jahr bis Herbst 2005 verlängert, sagte EU-Justizkommissar Antonio Vitorino. Ursprünglich wollte die US-Regierung dem EU-Wunsch nach einem zweijährigen Aufschub nachkommen, doch stimmte der Kongress nur einem Aufschub bis Oktober 2005 zu.

USA können Biometrie-Termin nicht halten

Biometrie-Pässe nicht vor Ende 2005

Inzwischen sei aber abzusehen, dass Biometrie-Pässe in der EU nicht vor Ende 2005 eingeführt würden.

Ashcroft kündigte weitere Gespräche der US-Regierung mit verschiedenen EU-Staaten zur Visumfreiheit an. Polen und Griechen brauchen weiterhin ein Visum für USA-Reisen. Von ihren Vorgaben wollen die USA dabei nicht abrücken.

Für die Verbrechensbekämpfung allgemein und damit auch für den Schutz vor terroristischen Gefahren wollen die EU-Staaten in den kommenden Jahren den Austausch von einschlägigen Informationen ausbauen. Für den Austausch von Daten der nationalen Kriminalregister, des Schengener Visa-Informationssystems oder der Fingerabdruck-Datenbank Eurodac sollen genaue Regeln ausgehandelt werden.

Vorgesehen sei, dass jeder Zugriff auf diese Datenbänke begründet werde und der Datenschutz gewährleistet bleibe. Auch müsse die technische Vernetzung der Dateien gewährleistet sein; die Sammlung neuer Daten sei nicht beabsichtigt.

Biometrie-Fahrplan für Europa