Weiter Kritik an Nokia
Der finnische Handyhersteller Nokia soll gegen Subventionsauflagen verstoßen haben. Gewerkschaft und Betriebsrat kündigen massive Proteste gegen die Werkschließung in Bochum an.
Nokia hat nach ersten Erkenntnissen Nordrhein-Westfalens gegen Subventionsauflagen verstoßen. Es gebe Hinweise der NRW.Bank, wonach die an die öffentliche Förderung gebundene Zahl von 2.860 Dauerarbeitsplätzen im Werk Bochum von 2002 bis Ende 2006 um 200 bis 400 unterschritten worden sei, sagte ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums am Wochenende in Düsseldorf.
Der vollständige Bericht der Förderbank solle in den kommenden Tagen vorliegen, sagte der Ministeriumssprecher. Auf Basis dessen werde geprüft, ob und in welche Richtung Konsequenzen zu ziehen seien.
40 Millionen Euro Förderungen strittig
Es gehe um eine öffentliche Fördersumme in Gesamthöhe von rund 40 Millionen Euro aus den Jahren 1998 und 1999. Der Rest sei verjährt.
Nokia hatte nach früheren Angaben der Landesregierung knapp 60 Millionen Euro Hilfen für die Ansiedlung erhalten.
Nokia will das Bochumer Werk aus Kostengründen zur Jahresmitte dichtmachen und die Handyproduktion unter anderem nach Rumänien verlagern. Rund 2.000 Mitarbeiter verlieren ihren Arbeitsplatz.
Massive Proteste angekündigt
Der Deutsche Gewerkschaftsbund [DGB] kündigte massive Proteste an, sollten die Schließungspläne nicht rückgängig gemacht werden.
Die Betriebsratsvorsitzende des von der Schließung bedrohten Bochumer Werks, Gisela Achenbach, warf dem Vorstand vor, den achten Schritt vor dem ersten zu machen: erst die Schließungsabsicht zu verkünden und dann über die Folgen nachzudenken, anstatt vorher mit den Beschäftigten, den Betriebsräten und der Gewerkschaft IG Metall nach Alternativen zu suchen. "So wie ihr es jetzt macht, macht ihr Nokia kaputt", sagte sie.
Bis heute habe das Management nicht nachvollziehbar begründen können, warum der Standort geschlossen werden solle, kritisierte die IG-Metall-Bevollmächtigte Ulrike Kleinebrahm. "Es gibt keine einzige Zahl, die belegt, warum der Standort nicht wettbewerbsfähig sein soll." Am Mittwoch treffen sich in Brüssel die Betriebsräte der europäischen Standorte von Nokia, um ihr Vorgehen abzustimmen.
EU sagt Unterstützung zu
EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Durao Barroso sicherte den bedrohten Mitarbeitern Unterstützung etwa durch Umschulungen zu. In den kommenden sieben Jahren erhalte Deutschland über neun Milliarden Euro aus dem EU-Sozialfonds.
"Außerdem haben wir den sogenannten Globalisierungsanpassungsfonds geschaffen. Die deutschen Behörden werden, wenn nötig, Hilfen beantragen", sagte Barroso.
Das Image Nokias ist unterdessen in Deutschland laut Studien im freien Fall.
(futurezone | Reuters | dpa | APA | AP)