Handy-TV: Rückschlag für ORS und TA

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28.01.2008

RTR erwartet Berufungsverfahren

Die Medienbehörde KommAustria hat an zwei der vier Bewerberkonsortien um die neue Handy-TV-Lizenz Ausschlussbescheide geschickt. Die Bescheide ergingen an die Telekom Austria sowie an die ORF-Sendetechniktochter ORS.

Das bestätigte Alfred Grinschgl, Geschäftsführer der RTR-GmbH für den Fachbereich Rundfunk, am Montag gegenüber ORF.at. Die ORS habe keinen Programmaggregator vorzuweisen, und die TA sei gesellschaftsrechtlich "verschwistert" mit der mobilkom.

Unternehmen können Berufung einlegen

Entgegen anderslautenden Agenturberichten bleibt den beiden Unternehmen allerdings die Möglichkeit, vor dem Bundeskommunikationssenat im Lauf der kommenden zwei Wochen Berufung gegen die Entscheidung einzulegen, so Simon Himberger, der zuständige RTR-Sachbearbeiter, gegenüber ORF.at.

Himberger: "Der ganz normale Rechtsweg steht den Unternehmen offen. Sie können auch noch vor den Verwaltungsgerichtshof und den Verfassungsgerichtshof ziehen. Ich würde auf alle Fälle davon ausgehen, dass die TA und die ORS Berufung gegen die Entscheidung einlegen." Gegenüber dem "Standard" hat ORS-Geschäftsführer Michael Wagenhofer bereits angekündigt, in Berufung gehen zu wollen.

Zugelassen sind bereits die beiden Konsortien Mediabroadcast rund um den IT-Anbieter T-Systems, zu der auch die Mobilfunker "3" und One gehören, sowie die Mobile TV Infrastruktur GmbH, hinter der unter anderem die Verlagshäuser der Styria Medien AG, der Tiroler Moser Holding und das Vorarlberger Medienhaus stehen.

Jahrelanger Rechtsstreit befürchtet

Um jahrelange Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden, versucht die Mediabroadcast derzeit, die Mitbewerber in ihr Konsortium einzubinden. Dem Vernehmen nach verhandelt man mit den Verlegern sowie der ORS über Minderheitsbeteiligungen an einer zukünftigen "Media Broadcast Österreich GmbH". Mit der Telekom Austria dürfte es diesbezüglich keine Einigung geben, da eine Minderheitsbeteiligung der Politik des Hauses widerspricht.

Die KommAustria hatte bereits vor einigen Wochen die Bewerbungen der TA und der ORS kritisiert.

(futurezone | APA)