Handy-TV-Start zum 1. Juni geplant

29.02.2008

Die KommAustria hat am Freitag ihre Entscheidung zur Vergabe der heimischen Handy-TV-Lizenz bekanntgegeben. Wie schon am Vortag spekuliert wurde, erhält das Konsortium um Media Broadcast, One und Hutchison den Zuschlag. Starttermin für erste Dienste soll der 1. Juni sein.

"Wir geben die Entscheidung punktgenau bekannt", sagte Alfred Grinschgl, RTR-Geschäftsführer für den Bereich Rundfunk, am Freitag bei einer Pressekonferenz, "und sie ist sonnenklar ausgefallen." Die Entscheidung sei den Parteien bereits zugestellt worden.

Michael Ogris, Leiter der KommAustria, erläuterte, dass per Gesetz sechs Auswahlkriterien für die Entscheidung vorgesehen waren. Die KommAustria habe diese vor Beginn der Ausschreibung mittels Verordnung näher festgelegt und dabei 25 Unterkriterien definiert, anhand derer die Konzepte der Antragsteller zu beurteilen waren.

Besserer finanzieller Background

"Keines dieser Kriterien wird nach Einschätzung der Behörde von der Mobile TV Infrastruktur GmbH im Vergleich zur Media Broadcast GmbH besser gewährleistet", hieß es am Freitag in einem Statement der Behörde.

"Vor allem das Kriterium der Meinungsvielfalt erfüllt die Media Brodcast eindeutig besser", sagte Ogris. Auch der finanzielle Background der Media Broadcast werde besser eingeschätzt. Aus dem Antrag gehe hervor, dass die Betreiber rund zehn bis 15 Millionen Euro an Investitionen vorgesehen haben.

Das gegnerische Konsortium Mobile TV besteht aus den Medienhäusern Styria Medien AG und Moser Holding und dem Vorarlberger Medienhaus, der deutschen Radio- und Verlagsgruppe Oschmann, dem Rechtsanwalt Michael Krüger, dem früheren ATV-Geschäftsführer Tillmann Fuchs und der mobilkom austria, die erst vergangene Woche noch bei Mobile TV aufgesprungen war.

Media Broadcast will am 1. Juni starten

Für die Behörde sei das Verfahren nun abgeschlossen. Ogris hält eine Versorgung der Spielstätten zur Fußball-EM durchaus für möglich. Das sei aber keine Pflicht: Laut Behörde sei lediglich vorgesehen, dass innerhalb von zehn Monaten eine 50-prozentige Abdeckung erreicht wird. Ein früherer Start liege vor allem im Interesse der Multiplexbetreiber.

Das sieht auch die Media Broadcast so: "In einem ersten Schritt plant Media Broadcast, Mobile-TV zum 1. Juni 2008 in den Austragungsstädten der Europameisterschaft, Wien, Salzburg, Innsbruck und Klagenfurt, sowie in den übrigen Landeshauptstädten aufzubauen. Damit empfangen von Beginn an bereits 40 Prozent der österreichischen Bevölkerung 15 nationale und internationale Fernsehprogramme und vier österreichische Radioprogramme in digitaler Qualität auf DVB-H-kompatiblen Mobiltelefonen", hieß es am Freitag in einer Pressemitteilung. Bis Ende 2008 will der Dienstleister bereits 55 Prozent der Einwohner versorgen.

Lizenz auf zehn Jahre

Die Dauer der Multiplex-Zulassung für mobilen terrestrischen Rundfunk beträgt nun zehn Jahre. Wie das angenommene Konzept vorsieht, sollen neben bundesweiten TV- und Fernsehprogrammen auch Special-Interest-Programme ausgestrahlt werden.

Die Rundfunkveranstalter sollen bis Ende 2010 nichts für die Ausstrahlung bezahlen müssen. Im Antrag werde die monatliche Belastung für die Handykunden mit fünf bis zehn Euro beziffert. Im Detail ist dort von einer Gebühr von 4,50 Euro die Rede, zusätzlich soll es Tagestickets geben.

Der Multiplex-Betreiber besorgt die Bündelung digitaler Programme und ihre Verbreitung über Sendeanlagen. Ein Programmaggregator - typischerweise ein Mobilfunkbetreiber - ist für die Vermarktung der Programme und die Endkundenbeziehung verantwortlich.

Tür für weitere Beteiligung offen

Die Konzepte aller Betreiber sehen laut Regulierungsbehörde die Möglichkeit vor, dass weitere Mobilfunker später als Programmaggregatoren hinzutreten können [unter Aufsicht der Behörde]. Das bedeutet, dass T-Mobile und der mobilkom austria die Tür noch offen steht.

Die mobilkom hatte sich zuletzt noch dem Konsortium rund um die Mobile TV Infrastruktur GmbH angeschlossen, die im Antrag noch keinen Mobilfunker, sondern eine bisher nicht auf dem Endkundenmarkt tätige Produktionsfirma als Programmaggregator vorsah. Die Position im Verfahren könne aber nicht nachträglich verbessert werden, so Ogris. "Der 14. Dezember war der Stichtag. Drei Monate später ist zu spät", sagte Grinschgl dazu.

Möglichkeit der Berufung ...

Wahrscheinlich sei aber, dass die Mobile TV Austria GmbH in Berufung geht. Die Frist dafür betrage zwei Wochen. Ein solches Verfahren hätte automatisch aufschiebende Wirkung. Der Multiplex-Betreiber könne aber einen Antrag dagegen stellen, wenn öffentliches Interesse an einem verzögerungsfreien Start bestehe, so Ogris.

Die von der Behörde ausgeschiedene Mobile TV wollte unmittelbar nach der Zustellung über ein konkretes Vorgehen jedoch keine Auskunft geben.

... oder doch ein Happy End?

Derzeit prüfe ein Anwalt das 93-seitige KommAustria-Papier, sagte Mobile-TV-Geschäftsführer Tillmann Fuchs der APA. Er verwies auf eine am Donnerstag abgegebene Stellungnahme, in der das Konsortium aus österreichischen Verlegern bereits von einer Ablehnung ausging. Demnach will man parallel zu einer Prüfung des Instanzenzuges "Gespräche über mögliche Kooperationen mit unserem Mitbewerber" führen.

Bei Media Broadcast hieß es einmal mehr, dass "eine möglichst breite Basis" bei der Zusammenarbeit mit bisher noch nicht im Konsortium vertretenen Marktteilnehmern angestrebt werde.

(futurezone | Nayla Haddad | APA)