Telekoms fordern Breitband-Strategie

Die ARGE Breitband Austria hat erneut eine "überparteiliche Kraftanstrengung aller politischen Kräfte" gefordert, um Österreich in puncto Breitband an die Spitze zu bringen.

Als Untermauerung wurden am Freitag die Ergebnisse einer Studie präsentiert. Demnach ist Österreich von einer vormals guten Position in unterschiedlichen Technologieindizes zurückgefallen.

In dem für internationale Investitionsentscheider wichtigen Network-Readiness-Index ist Österreich 2004 vom 9. auf den 21. Platz zurückgefallen, so die in Zusammenarbeit mit dem Malik Management Zentrum St. Gallen erstellte Studie.

Die Schweiz ist beispielsweise von Rang 16 auf den 7. vorgestoßen ist. Der Network-Readiness-Index definiert die IT- und Telekom-Fitness eines Landes.

Breitbandstrategie fehlt
Der ARGE Breitband gehören Telekoms und Provider an, die zusammen rund zwei Drittel Marktanteil repräsentieren.

Breitband-Wachstum in Europa hält an

Lange Wunschliste

Die ARGE fordert eine "drastische Verbesserung" der Ausbildungsqualität im IT- und Telekom-Bereich. Auch lasse die Arbeitsmarktflexibilität, vor allem in puncto Telearbeit, in rechtlicher Hinsicht zu wünschen übrig.

In einer "Fürbitte" an Finanzminister Karl-Heinz Grasser verlangte Telekabel-Prokurist Gustav Soucek zudem eine Senkung der Mehrwertsteuer auf zehn Prozent - Kostenpunkt rund 35 Mio. Euro. Zitat Soucek: "Lieber Karl-Heinz Grasser, wir bitten um ein Upgrade der Breitbandförderung."

Zur besseren Abstimmung der nationalen Internet-Strategien, aber auch der Förderungen spricht sich ARGE-Initiator und TA-Vorstand Rudolf Fischer weiters für die Bestellung eines Koordinators im Bundeskanzleramt aus.

Dieser soll in weiterer Folge einen Masterplan erarbeiten, der die österreichische IT- und Telekom-Strategie [IKT] bis 2010 detailliert festhält. Generell fehle eine wirkungsvolle Breitband-Strategie.

Bis Ende 2004 konnten neue Breitband-Internet-Anschlüsse von der Steuer abgesetzt werden. Diese Förderung ist zum Jahreswechsel ausgelaufen, galt in der Branche aber ohnehin nicht als attraktiv, weil wichtige Zielgruppen wie etwa Studenten davon ohnehin nicht profitiert hätten.

Bund stellt mehr Breitband-Geld in Aussicht

Ausbau von Angeboten

Die ARGE will auch, dass der an sich unrentable Ausbau des Breitband-Internets künftig zumindest mit acht Prozent vom Bund gefördert werden sollte.

Außerdem sollte die Regierung die Nachfrage nach schnellen Internet-Verbindungen durch neue Dienste beleben, wie durch ein Verwaltungsportal, auf dem sämtliche Behördenwege abgewickelt werden, ein Bildungsportal, in das auch die Bibliotheken und Universitätsarchive eingebunden werden könnten, und ein Gesundheitssystem, über das die Patienten ihre Befunde daheim abrufen könnten.

Gezielt gefördert werden sollen auch finanziell benachteiligte Schichten, Menschen mit Behinderung und Senioren - zumal es eine "gesellschaftliche Verpflichtung" sei, "eine digitale Kluft zu verhindern zwischen Menschen, die Zugang und die keinen Zugang zu Informationen haben", so Microsoft-Österreich-Chef Herbert Schweiger.

Zuletzt hat die heimische IKT-Branche rund 1.600 Dollar [1.217 Euro] pro Kopf investiert. Das entsprach rund 0,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Österreich lag damit im internationalen Mittelfeld. Am höchsten war der Anteil zuletzt in den USA mit 0,8 Prozent.

Breitband-Boom zum Jahresauftakt

Vorteil für die Wirtschaft

Die Mehrkosten, glaubt Fischer, könnten sich für den Bund rechnen. Werde nachhaltig in die Informations- und Kommunikationstechnologie investiert, könne die Branche auch mehr zum Wirtschaftswachstum beitragen und damit das erwartete Gesamtwirtschaftswachstum von 2,3 Prozent übertroffen werden, meint Fischer.

Gefördert wird derzeit nur noch die Infrastrukturerrichtung. Der Bund vergibt dafür heuer zehn Mio. Euro Förderungen. Dazu kommen noch unabhängige Länderinitiativen, Niederösterreich etwa gibt 14,5 Mio. Euro. Einen Überblick über sämtliche Förderaktivitäten in Österreich gibt es nicht.