Fangenspiel um "dietiwag.org" wird ernst
Rund um die Homepage dietiwag des Tiroler Aktivisten Markus Wilhelm ist eine Art Fangenspiel ausgebrochen. In der nun aktuellen Runde brachte die landeseigene Tiroler Wasserkraft AG jetzt eine Klage auf sofortige Unterlassung der Veröffentlichungen ein.
Wilhelm hatte vor zwei Wochen auf www.dietiwag.at eine Liste mit 20 vorwiegend amerikanischen Firmen und Banken veröffentlicht, mit denen die TIWAG Leasinggeschäfte abgewickelt haben soll. Wenig später wurde die Homepage auf Geheiß der TIWAG von der Registrierungsstelle in Salzburg abgeschaltet. Wilhelm stellte sein Informationsangebot daraufhin unter der Adresse dietiwag.org ins Netz.
Die Adresse "dietiwag.at" ist immer noch auf Wilhelm angemeldet, ist aber nicht mehr am Netz.
Website nicht mehr in Österreich
Diesmal wird es mit der Abschaltung nicht ganz so rasch gehen, da
erstens für die ".org"-Domains kein österreichischer Registrar,
sondern eine internationale Nonprofit-Organisation namens PIR.org
zuständig ist. Zudem scheint die Website nicht in Österreich,
sondern in Deutschland gehostet zu sein, Traceroutes führen
jedenfalls ins Netz der Deutschen Telekom.
Who is "dietiwag.org"Geheimsache Cross-Border-Leasing
Die als Streitwert festgesetzte Summe betrage 500.000 Euro und sei "existenzvernichtend", teilte Wilhelm am Montag mit. Mit der Klage hoffe die TIWAG, die Kritik an der "völlig verfehlten Energiepolitik des Landes" zum Schweigen bringen zu können. Weil er "dem ebenso großen wie berechtigten öffentlichen Interesse an Informationen" über die geheimen Cross-Border-Geschäfte in Tirol auf seiner homepage www.dietiwag.org nachkomme, solle ihm das untersagt werde.
In der von Wilhelm veröffentlichten Klagsschrift heißt es, dass seine Vorgangsweise dazu diene, der TIWAG "absichtlich und sittenwidrig" Schaden zuzufügen. Im Internet-Forum würden der Energieversorger und dessen leitende Organe "massiv diskreditiert". Es handle sich um geheime Daten, die nur einem beschränkten Personenkreis bekannt und zugänglich seien.
Wilhelm habe es bei sonstiger Exekution zu unterlassen, Geschäftsgeheimnisse, insbesondere Informationen und Unterlagen über das Cross-Border-Leasing betreffend das Kraftwerk Sellrain-Silz, zu verbreiten und/oder zu veröffentlichen, insbesondere eine Veröffentlichung im Internet vorzunehmen, so die beantragte Einstweilige.
Die Website des Kritikers