Testlauf für Internet-Sperren

gb
01.04.2008

Der britische Breitbandanbieter Virgin Media will Nutzern, die wiederholt Urheberrechte im Netz verletzen, den Zugang sperren.

Virgin Media habe sich mit dem britischen Tonträgerindustrieverband BPI auf ein gemeinsames Pilotprojekt zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen im Netz geeinigt, berichtete die britische Tageszeitung "The Telegraph" am Dienstag.

Dabei sollen Kunden des Providers, die beim nicht lizenzierten Download urheberrechtlich geschützter Musik ertappt werden, von Virgin Media schriftlich verwarnt werden.

Bei weiteren Urheberrechtsverletzungen könnte den betroffenen Kunden der Netzzugang vorübergehend gesperrt werden. Weitere Verstöße gegen das Urheberrecht hätten eine Kündigung des Vertrags zur Folge, schrieb die Zeitung. Der Start des Testlaufs ist in den nächsten Monaten geplant.

Ohne richterlichen Beschluss

Virgin Media soll dabei die Mahnschreiben auf Zuruf des Industrieverbandes versenden, dessen Techniker die IP-Adressen von vermeintlichen Urheberrechtssündern im Netz ausfindig machen wollen. An die Einschaltung eines Gerichts ist offenbar nicht gedacht.

Der britische Tonträgerindustrieverband macht sich bereits seit längerem für ein entsprechendes Modell stark. Britische Provider hatten bisland wenig Begeisterung dafür gezeigt.

Die britische Regierung hatte vor kurzem jedoch den Internet-Anbietern die Rute ins Fenster gestellt. Sollte keine Einigung mit den Rechteinhabern bei der Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen erzielt werden, so wolle man bis April 2009 gesetzliche Regeln schaffen.

Der britische Provider Tiscali hatte ein ähnliches Modell in Zusammenarbeit mit der BPI im Sommer 2007 bereits umgesetzt, stellte es jedoch nach einem Streit mit dem Lobbyistenverband über die Aufteilung der angefallenen Kosten wieder ein. Insgesamt wurde dabei vier Kunden der Internet-Zugang gesperrt, berichtete das britische Online-Magazin The Register.

Auch in Frankreich geplant

Bereits im vergangenen November kündigte die französische Regierung unter Präsident Nicolas Sarkozy an, eine Behörde einzurichten, die Internet-Nutzern nach dreimaligem nicht lizenzierten Download urheberrechtlich geschützten Materials den Zugang zum Internet sperren soll ["Three Strikes Out"].

Dazu wurde eine Vereinbarung mit der französischen Musik- und Filmwirtschaft sowie den Internet-Anbietern geschlossen. Auch in Japan kam eine ähnliche Vereinbarung zwischen Rechteinhabern und Internet-Anbietern bereits zustande.

In Österreich stoßen solche Regeln bisher weitgehend auf Unverständnis. Er könne sich eine vergleichbare Regelung in Österreich nicht vorstellen, sagte Kurt Einzinger vom Verband der österreichischen Internet-Anbieter [ISPA] im November zu ORF.at.

Auch seitens des Verbandes der österreichischen Musikwirtschaft [IFPI Austria] gab man sich zuletzt gegenüber Internet-Sperren nach wiederholten Urheberrechtsverletzungen reserviert: "Das wollen wir nicht", sagte IFPI-Geschäftsführer Franz Medwenitsch im Februar zu ORF.at.