Niederlande verzichten auf Wahlcomputer

beschluss
19.05.2008

Wahlen wieder ausschließlich am Papier

Der niederländische Ministerrat hat am Freitag beschlossen, bis auf weiteres auf Wahlcomputer verzichten zu wollen.

Solange es keine geeignete Alternative gebe, solle bei Wahlen in den Niederlanden ausschließlich mit Stift und Papier gewählt werden, hieß es in einer Aussendung. Der Ministerrat folgte damit einer Empfehlung des Innenministeriums.

Maschinen leicht zu manipulieren

Die Niederlande hatten bereits im vergangenen Herbst den Einsatz von Wahlcomputern aus Sicherheitsgründen beendet. Grund dafür war ein Bericht einer unabhängigen Untersuchungskommission zur Reform des Wahlverfahrens.

Zuvor hatte eine gemeinsam vom Chaos Computer Club [CCC] und der Niederländischen Stiftung "Wij vertrouwen stemcomputers niet" ["Wir vertrauen Wahlcomputern nicht"] 2006 durchgeführte Analyse nachgewiesen, dass die in den Niederlanden verwendeten NEDAP-Wahlcomputer einfach zu manipulieren sind.

Geräte der Firma NEDAP kommen auch in Deutschland zum Einsatz. Zuletzt kam es nach Angaben des CCC im vergangenen Jänner bei der Landtagswahl im Bundesland Hessen zu Unregelmäßigkeiten.