Koalition gegen "Patent-Trolle" geplant

Mehrere US-Megakonzerne, darunter Google, Verizon und HP, wollen sich gegen die dunkle Seite des "geistigen Eigentums" absichern. Sie planen, einen Trust zu gründen, der verwaiste Schlüsselpatente aufkaufen soll.

Wie das "Wall Street Journal" ["WSJ"] am Sonntag auf seiner Website unter Berufung auf Insider-Quellen berichtete, soll dieser Verbund mit dem Namen Allied Security Trust Schlüsselpatente aufkaufen, bevor sie in potenziell schädliche Hände fallen.

Beteiligt seien unter anderem Google , Verizon, Cisco, Hewlett-Packard und Ericsson. Jeder Konzern werde etwa 250.000 Dollar bezahlen, um Mitglied der Gruppe zu werden, und weitere fünf Millionen Dollar beisteuern, um Patente zu kaufen.

RIM gegen NTP

In den USA hätten es Hightech-Unternehmen verstärkt mit "Patent-Trollen" zu tun, so das "WSJ". Dabei handle es sich um Firmen, deren einziger Zweck es sei, in den Besitz wichtiger Patente zu gelangen, um anschließend erfolgreiche Konzerne klagen zu können.

Das Blatt verweist auf den Rechtsstreit, den BlackBerry-Hersteller Research in Motion [RIM] 2006 mit der kleinen Firma NTP aus dem US-Staat Virginia austrug. RIM musste NTP 612,5 Millionen US-Dollar bezahlen, weil die Firma ein Patent auf drahtlose Übertragung von E-Mails hält. Der Streit hatte sich über vier Jahre hingezogen.

Der ehemalige Microsoft-Topmanager Nathan Myhrvold wecke in der Branche mit einem ähnlichen Projekt Misstrauen, so das "WSJ". Er habe nach seinem Weggang von Microsoft das Projekt Intellectual Ventures LLC gegründet, das ebenfalls mit dem Geld seiner Kunden Patente sammle. Es besitze bereits Tausende Patente aus dem Bereich Netzwerke und Software. Bisher habe Myhrvold stets gesagt, nicht klagen zu wollen, es aber auch nicht ausgeschlossen.

(Reuters | futurezone)