China hat nie freien Zugang versprochen

netzzensur
03.08.2008

Das IOC hat in Peking zugegeben, dass die chinesische Führung keinen kompletten Zugang zum Internet zugesagt hatte.

"Wir hätten natürlich gern einen totalen und freien Zugang", sagte die Kommunikationschefin des Internationalen Olympischen Komitees [IOC], Giselle Davies, am Samstag vor ausländischen Journalisten in der chinesischen Hauptstadt.

"Was aber China versprochen hat, sind alle Möglichkeiten für die Medien, ihre Arbeit zu machen, ihre Reportagen, sie zu schicken und sie zu verbreiten."

Die Kommunikationschefin versuchte damit eine Unterscheidung zu machen zwischen einem vollständig ungehinderten Zugang und einem Zugang, der sich auf die konkreten Arbeitsnotwendigkeiten beziehen würde.

Die chinesischen Behörden hatten die Internet-Zensur am Freitag leicht gelockert. So kam es nach einer Intervention des IOC bei den Pekinger Organisatoren zu einer Freischaltung etwa der Seiten von Reporter ohne Grenzen [RSF], der britischen Rundfunkanstalt BBC und der Deutschen Welle.

Regimekritiker blockiert

Regimekritische Webportale wie jene der katholischen Nachrichtenagentur Asianews, die sich mit der Untergrundkirche in China befasst, und tibetischer Aktivisten im Ausland blieben weiter blockiert.

Chinas Verpflichtungen

Das Internationale Olympische Komitee pocht nach Angaben seines deutschen Mitglieds Walther Tröger darauf, dass die chinesische Regierung die mit der Vergabe der Spiele an Peking eingegangenen Verpflichtungen einhält.

Die IOC-Charta basiere auf dem Prinzip der Grundrechte, sagte Tröger am Sonntag im Deutschlandfunk. Daher werde man auf Menschenrechtsverletzungen reagieren, "und das wird garantiert auch während der Spiele geschehen". China habe sich zu Pressefreiheit verpflichtet, und nun werde das IOC auch darauf dringen, sagte er.

(APA | AFP | AP)