Microsoft-Sieg im MP3-Patentstreit
Ein US-Berufungsgericht hat entschieden, dass Microsoft nicht 1,5 Milliarden US-Dollar wegen Verletzung eines MP3-Patents an den französischen Konzern Alcatel-Lucent zahlen muss.
Im mehrjährigen Streit zwischen Microsoft und Alcatel-Lucent um zwei MP3-Patente hat am Donnerstag ein Berufungsgericht in der US-Hauptstadt Washington zugunsten von Microsoft entschieden.
Im Februar 2007 hatte eine Jury in San Diego entschieden, dass Microsoft 1,5 Milliarden US-Dollar an Alcatel-Lucent zahlen müsse. Diese Entscheidung wurde sechs Monate später vom Vorsitzenden Richter Rudi M. Brewster wieder kassiert. Das Berufungsgericht in Washington gab Brewster nun recht.
Übernahmen und Patente
Alcatel-Lucent hatte Microsoft und andere Unternehmen der IT-Branche wie Dell und Gateway 2003 wegen Patentverletzung geklagt. Redmond habe für zwei Patente zur Kodierung und Dekodierung von Audiodateien im MP3-Format keine Lizenzgebühren bezahlt. Die später von Alcatel übernommene Firma Lucent hält in der Tat Patente des unter der Ägide des deutschen Fraunhofer-Instituts entwickelten Formats. Diese wiederum stammen aus der Zeit von Bell Labs, die von Lucent übernommen worden waren.
Microsoft hat allerdings 16 Millionen US-Dollar Lizenzgebühren für MP3 an das Fraunhofer-Institut bezahlt. Der Konzern vertrat im Prozess den Standpunkt, dass die Frage der Patentgebühren damit erledigt sei. Fraunhofer hat sich nicht an der Klage gegen Microsoft beteiligt.
Während sich Microsoft-Anwalt Tom Burton über die Entscheidung des Gerichts zufrieden zeigte, gab Alcatel-Lucent-Sprecherin Mary Lou Ambrus ihre Enttäuschung bekannt. Man werde sich weitere Schritte vorbehalten, so die Sprecherin.
(AP | futurezone)