Deutschland will "Unfug nicht mitmachen"

Nacktscanner
24.10.2008

Die deutsche Bundesregierung lehnt den Einsatz von Nacktscannern auf Flughäfen strikt ab.

Eine Sprecherin von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble [CDU] sagte am Freitag vor Journalisten in Berlin: "Da kann ich in aller Klarheit sagen, dass wir diesen Unfug nicht mitmachen."

Allerdings werde sich Deutschland im Rahmen des angekündigten Labortests mit dem Ganzkörper-Scannen befassen. Dabei sollen technologische, gesundheitliche und rechtliche Aspekte untersucht werden.

Zuvor hatten sich bereits Vertreter aller deutschen Bundestagsfraktionen sowie Gewerkschaften und die katholische Kirche gegen das Nacktscannen ausgesprochen.

Auch EU-Parlamentarier stellten den Einsatz von Ganzkörper-Scannern auf Flughäfen infrage.

Kein Zwang

Am Dienstag war bekannt geworden, dass die EU-Kommission die umstrittenen Scanner auf die Liste der auf Flughäfen erlaubten Sicherheitsvorkehrungen setzen will.

Wer in EU-Staaten reist, muss sich also auf "Body Scanner", wie sie im Englischen verharmlosend heißen, gefasst machen. Die deutsche Bundesregierung geht davon aus, dass "die meisten anderen EU-Länder" die Geräte nicht einsetzen. Allerdings steht dies weiter jedem Mitgliedsland offen, sobald die EU-Verordnung wie geplant Ende des Jahres angenommen wird, hieß es.

EU-Verkehrskommissar Antonio Tajani verwies am Freitag darauf, dass kein Flugreisender in der EU gezwungen werden soll, sich völlig durchleuchten zu lassen. Die Flughäfen müssten für eine "Alternative" sorgen.

In Österreich "kein Thema"

"Nach derzeitigem Stand ist eine Einführung von Nacktscannern in Österreich kein Thema", sagte ein Sprecher des Innenministerium am Donnerstag zu ORF.at.

Das Thema sei jedoch sehr wohl relevant, so der Sprecher. Man habe einen Probelauf in Amsterdam genau beobachtet und evaluiert. Ein Testlauf oder die Einführung der Gerätschaften in Österreich wäre nur in Absprache mit dem Innenministerium möglich.

An den Großflughäfen London-Heathrow und Amsterdam-Schipol werden die Geräte bereits getestet, um die Sicherheitskontrollen zu beschleunigen. Auch in den französischen Metropolen Paris und Nizza sind Tests geplant. Die Ganzkörper-Scanner kommen auch auf US-Flughäfen zum Einsatz.

(futurezone | APA | dpa)