14.06.2000

ENDLOS

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Kartellprozess zieht sich in die Länge

Knapp eine Woche nach der Niederlage im Kartellprozess hat Microsoft Berufung gegen die angeordnete Zerschlagung eingelegt.

Das Berufungsgericht nahm den Fall unerwartet schnell an, noch bevor der zuständige Bundesrichter Thomas Penfield Jackson reagieren konnte.

Sowohl er als auch das Justizministerium hatten erklärt, sie wollten das Berufungsgericht überspringen und den Fall direkt vor das oberste Gericht bringen, um das Verfahren zu beschleunigen.

Weg durch die Instanzen

Microsoft-Chef Steve Ballmer zeigte sich zuversichtlich, dass sein Unternehmen in der Berufung gewinnen werde. Das Urteil sei falsch und unfair gewesen, sagte Ballmer.

Wenige Stunden vor der Anrufung des Berufungsgerichts hatte Microsoft bei Bundesrichter Jackson noch den Antrag gestellt, die von ihm angeordneten Auflagen auszusetzen. Jackson lehnte dies ab. Microsoft stellte den Antrag deshalb erneut vor dem Berufungsgericht.

Unklar blieb, ob das oberste Gericht nun eingreift, was in großen Kartellverfahren möglich ist, und den Fall an sich zieht. Dies wird vom Justizministerium favorisiert. Microsoft will dagegen den vollen Rechtsweg ausnutzen.