Fahrplan im Microsoft-Kartellprozess
Im Kartellverfahren gegen Microsoft hat sich das US-Justizministerium nach eigenen Angaben mit dem Unternehmen auf einen Zeitplan für die Anhörungen vor dem Obersten Gericht geeinigt.
Danach wird Microsoft seine Position am 26. Juli darlegen, die Regierung am 15. August antworten und Microsoft gegebenenfalls dann noch einmal am 22. August Stellung nehmen.
Am Mittwoch war das Kartell-Verfahren nach einem Tauziehen zwischen Bezirksrichter Jackson, dem Berufungsgericht und MS zunächst an das
Supreme Court verwiesen worden.Tauziehen
Nach dem Willen des Justizministeriums soll der Fall direkt vom Obersten Gerichtshof weiter verhandelt werden, dagegen will Microsoft den Gerichtshof dazu bewegen, das Verfahren zunächst an das Berufungsgericht zurück zu geben.
Die Auflagen gegen Microsoft aus dem Urteil der ersten Instanz vom 7. Juni wegen kartellrechtlicher Verstöße sind derzeit ausgesetzt.