Europaparlament untersucht Echelon

Das Europaparlament lässt das US-amerikanische Spionage-System "Echelon" durch einen Ad-hoc-Ausschuss unter die Lupe nehmen. Die Abgeordneten stimmten heute in Straßburg für die Einrichtung eines nicht ständigen Ausschusses.

Der Ausschuss mit 36 Mitgliedern kommt morgen in Straßburg zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Ausschuss-Vorsitzender soll der portugiesische Christdemokrat Carlos Coelho werden.

Für Österreich soll die SPÖ-Europaabgeordnete Maria Berger dem Ausschuss als Vollmitglied angehören.

Dem amerikanischen Geheimdienst NSA
[National Security Agency] wird vorgeworfen, mit diesem Spionagesystem auch den Geschäftsverkehr europäischer Unternehmen abgehört zu haben.

National Security Agency [NSA]

Echelon auch im Visier Frankreichs

Die französische Justiz lässt zurzeit prüfen, ob das amerikanische Abhörsystem illegal zum Nachteil französischer Firmen eingesetzt wurde.

So soll unter anderem durch Echelon ein Geschäft des europäischen Airbus-Unternehmens 1994 mit Saudi-Arabien zu Gunsten des US-amerikanischen Flugzeugherstellers Boeing verhindert worden sein.

Auf großen Druck des Europäischen Parlaments hatten Vertreter der EU-Kommission und der Ratspräsidentschaft Ende März erstmals die Existenz des weltumspannenden Spionagesystems "Echelon" bestätigt.

Verdacht der Industriespionage erhärtet

Dabei hat sich der Verdacht erhärtet, dass durch "Echelon" auch wirtschaftlich relevante Daten in Europa abgehört und zu Gunsten von US-Unternehmen eingesetzt wurden.

Dadurch dürfte der europäischen Wirtschaft erheblicher Schaden zugefügt worden sein.