EU über Chinas Zensur bestürzt
Laut Viviane Reding, EU-Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien, ignoriert China die internationale Kritik an seiner Zensur und lehnt einen Dialog mit der EU darüber ab.
Bei einem Besuch am Freitag in Peking beklagte Reding: "Sie schämen sich nicht für die Zensur."
Während sich die Europäische Union darum bemühe, dass ihre Bürger vor Kontrolle im Internet geschützt werden, gehe es in China um den Schutz der Regierung vor dem Internet. "Wir sprechen nicht die gleiche Sprache", sagte Reding. "Für sie ist es eine ganz normale Verhaltenweise."
"Die Kritik, die wir vorbringen, wird ignoriert", sagte Reding zur Zensur. "Sie haben nicht die Absicht, einen Dialog darüber anzufangen."
Die Kommissarin hatte in Peking mit dem Minister für Wissenschaft und Technik, Xu Guanhua, und der Vizeministerin für Radio, Film und Fernsehen, Zhao Shi, gesprochen.
Internet gehört niemandem
Was die Zukunft des Internets angehe, stehe die EU "nicht auf der Seite Pekings". Aus europäischer Sicht solle das Internet niemandem gehören. "Niemand kontrolliert den Inhalt bisher, außer die Diktatoren dieser Welt", sagte Reding. "Unser Ziel ist der freie Zugang zu Informationen in der Welt."
Die EU-Kommissarin hatte in Peking auch eine Vereinbarung über eine Anbindung Chinas an eine neue Hochgeschwindigkeitsverbindung der Europäer zwischen Forschungsstätten [GEANT] unterzeichnet.
(Futurezone/dpa)