Neuer Schlag gegen BlackBerry
Das oberste US-Gericht hat einen Revisionsantrag abgelehnt - wegen einer Patentverletzung könnte BlackBerry-Hersteller RIM gezwungen sein, einen Großteil seiner Verkäufe einzustellen.
Das oberste Gericht der USA hat am Montag einen Revisionsantrag des wegen Patentverletzung verurteilten Unternehmens Research In Motion [RIM] abgelehnt und könnte damit die Einstellung eines Großteils der BlackBerry-Verkäufe und -Dienstleistungen in den USA besiegelt haben.
RIM hat das BlackBerry-System entwickelt, mit der über entsprechende Endgeräte drahtlos E-Mails versendet und empfangen werden können.
An der NASDAQ wurden die Aktien des Unternehmens am Montagnachmittag mit einem Abschlag von 2,4 Prozent auf 65,05 Dollar gehandelt. Kurz nach dem Beschluss des Gerichts waren sie um bis zu 5,66 Prozent gefallen.
Kein Berufungsantrag
Ende Oktober hatte der Präsident des Obersten Gerichts, John Roberts, einen Antrag auf Aussetzung des Urteils gegen RIM abgelehnt. Das Gericht hatte erwogen, einen Berufungsantrag des Unternehmens anzuhören.
Streit seit Jahr 2002
Der Fall geht auf das Jahr 2002 zurück, als das Unternehmen NTP, das die Patentrechte hielt, RIM erfolgreich vor einer niedrigeren Instanz verklagte. 2003 wurde gerichtlich verfügt, dass RIM seine BlackBerry-Verkäufe und -Dienste in den USA einstellen musste. In einem Berufungsverfahren blieben die Richter hinter dem ersten Urteil zurück, erkannten aber ebenfalls einen Verstoß gegen von NTP gehaltene Patente an.
RIM und NTP hatten im vergangenen März provisorisch eine Abfindung von 450 Millionen Dollar zur Beilegung des Streits ausgehandelt. Doch die Einigung scheiterte schließlich im Juni. RIM will vor Gericht die Umsetzung der Vereinbarungen erwirken. NTP hat das Bezirksgericht in Virginia aufgefordert, an seiner Verfügung festzuhalten.
(Futurezone | Reuters)