Gorbach kritisiert hohe Roaming-Tarife
Das Handytelefonieren im Ausland ist laut Infrastrukturminister Hubert Gorbach [BZÖ] zu teuer und intransparent. Die österreichische Ratspräsidentschaft werde die Roaming-Frage vorantreiben.
Gorbach äußerte als Ratsvorsitzender im EU-Parlament in Brüssel heftige Kritik an den Roaming-Gebühren in Europa.
Die Roaming-Gebühren in Europa seien "hoch, wenn nicht zu hoch", beklagte Gorbach im Industrieausschuss. Durch erschwinglichere Mobilfunktarife würde der Wettbewerbsfähigkeit Europas "ein großer Dienst erwiesen".
Die Tarife für empfangene und getätigte Anrufe im Ausland seien zudem oftmals intransparent, wodurch nach Ansicht des Ministers sogar die europäischen Grundfreiheiten verletzt würden.
"Was für den freien Waren- und Personenverkehr gilt, sollte auch für die Telekommunikation gelten", sagte Gorbach.
Wettbewerbsrecht verstärkt anwenden
Darüber hinaus, so Gorbach, sei auch das Wettbewerbsrecht im Roaming-Bereich in Hinblick auf die marktbeherrschende Stellung einzelner Marktteilnehmer verstärkt anzuwenden.
Die österreichische Ratspräsidentschaft werde die EU-Kommission daher in der Frage der Roaming-Tarife "nach allen Kräften unterstützen".
Im Jahr 2000 führte die EU-Kommission eine breit angelegte wettbewerbsrechtliche Branchenuntersuchung der in Europa für das Auslandsroaming berechneten Endkunden- und Großkundenentgelte durch.
Diese Untersuchung führte zur Eröffnung mehrerer Kartellverfahren auf Grundlage der Bestimmungen über den Missbrauch einer Monopolstellung gegen deutsche und britische Mobilfunkbetreiber wegen überhöhter Großkundenentgelte beim Roaming.
Im Oktober des Vorjahres startete die Kommission ein Online-Portal, auf dem die Roaming-Tarife einzelner Mobilfunkbetreiber in den 25 EU-Staaten auszugsweise verglichen werden.
Außerdem werden Hinweise und Tipps zur Handybenutzung im Ausland gegeben. Weitere Schritte schloss die EU-Kommission damals nicht aus.
Lukrativ für die Mobilfunker
Roaming-Gebühren gelten generell als lukrative Einnahmequelle für Mobilfunkbetreiber.
In Österreich lukrieren nach Schätzungen aus der Branche die großen Mobilfunkanbieter zwischen 15 und 30 Prozent ihrer Umsätze mit Roaming-Gebühren ausländischer Handynutzer im österreichischen Netz.
Die kleinen Netzbetreiber kritisieren seit langem, dass ausschließlich die marktführenden Betreiber mit den weit dichteren Netzen vom Roaming profitieren.
(futurezone | APA)