Mobtel-Arbeitsgruppe tritt zusammen

termin
26.01.2006

Am Freitag tritt eine österreichisch-serbische Arbeitsgruppe zur Mobtel-Causa erstmals zusammen. Die serbische Regierung beharrt auf dem Lizenzentzug, der Rest wird verhandelt.

Die gemischte österreichisch-serbische Arbeitsgruppe, die eine Lösung im Streit über den Entzug der Funklizenz für den Mobilfunker Mobtel finden soll, wird am Freitag zu ihrer ersten Sitzung zusammentreten.

Das kündigte der serbische Investitionsminister Velimir Ilic am Donnerstag an, wie die Nachrichtenagentur Tanjug berichtet.

Die Bildung der Arbeitsgruppe wurde Anfang vergangener Woche bei einem Treffen zwischen dem serbischen Regierungschef Vojislav Kostunica und Vizekanzler Hubert Gorbach [BZÖ] in Belgrad vereinbart. Auch am Freitag werde Gorbach die Delegation aus Wien anführen, sagte Ilic.

Serbien bleibt unnachgiebig

Was eine Rückgabe der im Dezember von der serbischen Regierung entzogenen Mobtel-Lizenz betrifft, zeigte sich Ilic unnachgiebig: Die Lizenz werde im Zuge einer Ausschreibung neu vergeben werden, so der Minister. Die jüngst bekannt gewordenen Affären rund um Mobtel würden nur zu Lasten der früheren Mehrheitseigentümer gehen, der Familie des Geschäftsmanns Bogoljub Karic, erklärte Ilic.

Eigentumsverhältnisse weiter umstritten

Karic hatte im vergangenen Jahr seine Mobtel-Anteile an die österreichischen Investoren Martin Schlaff, Josef Taus und Herbert Cordt verkauft - die Eigentumsverhältnisse sind aber immer noch umstritten und sollen von einem Schweizer Schiedsgericht entschieden werden.

In Belgrad laufen unterdessen Ermittlungen über Unregelmäßigkeiten bei der früheren Finanzgebarung der Mobtel. Der für den Minderheitspartner, die staatliche serbische Post, entstandene Schaden wird von den Behörden auf rund 700 Mio. Euro geschätzt.

(Futurezone | APA)