RIM zeigt sich für Patenteinigung offen
Der BlackBerry-Hersteller RIM sieht nach wie vor die Möglichkeit einer außergerichtlichen Einigung mit dem Patentgegner NTP. Am 24. Februar entscheidet das Gericht.
Für den BlackBerry-Hersteller Research in Motion [RIM] wird die kommende Woche spannend: Im Patentstreit mit NTP kommt es am Freitag zu einer Gerichtsanhörung, die über die Einstellung der BlackBerry-Verkäufe und -Dienstleistungen in den USA entscheidet.
Nach Angeben des RIM-Finanzchefs Dennis Kavelman befindet sich das Unternehmen jedoch weiterhin in Gesprächen mit NTP und bleibt offen für eine Einigung: "Wenn es die Gelegenheit für eine vernünftige Einigung gibt, sind wir dabei", so Kavelman auf einer Konferenz. "Ich glaube, wir haben bereits letztes Jahr gezeigt, dass wir bereit sind, uns zu einigen."
RIM und NTP hatten im vergangenen März provisorisch eine Abfindung von 450 Millionen Dollar zur Beilegung des Streits ausgehandelt. Doch die Einigung scheiterte schließlich im Juni.
Streit seit 2002
Der Fall geht auf das Jahr 2002 zurück, als das Unternehmen NTP, das die Patentrechte hielt, RIM erfolgreich vor einer niedrigeren Instanz klagte. 2003 wurde gerichtlich verfügt, dass RIM seine BlackBerry-Verkäufe und -Dienste in den USA einstellen muss. In einem Berufungsverfahren blieben die Richter hinter dem ersten Urteil zurück, erkannten aber ebenfalls einen Verstoß gegen von NTP gehaltene Patente an.
Software-Update als Rettung
RIM hatte kürzlich ein Software-Work-around vorgestellt, mit dessen Hilfe das Service ohne Patentverletzungen aufrechterhalten werden könnte.
Die Nutzer müssen dafür aber ein Software-Update durchführen. Kavelman befürchtet, dass diese Tatsache das Unternehmen im Ernstfall Kunden kosten könnte, die auf ein anderes System umsteigen. Immerhin hat das System, mit dem über entsprechende Endgeräte drahtlos E-Mails versendet und empfangen werden können, in den USA drei Milionen Nutzer.
Kavelman betonte aber auch, dass RIM bereit sei weiterzukämpfen, und schloss dabei einen weiteren Einspruch nicht aus.
(futurezone | AP)