RIM muss BlackBerry-Dienst nicht stoppen

PATENTSTREIT
25.02.2006

Der kanadische Anbieter RIM darf seinen populären BlackBerry-Dienst für den drahtlosen E-Mail-Verkehr zunächst weiter betreiben. Ein US-Gericht lehnte am Freitag in dem Patentstreit eine sofortige Einstellung des Dienstes ab.

Millionen Kunden betroffen

Von einer Schließung wären mehrere Millionen Kunden betroffen gewesen.

Es gebe keine eindeutigen Hinweise darauf, dass RIM Patente des Unternehmens NTP verletzt habe, erklärte das Gericht.

Der millionenschwere Patentstreit um die BlackBerry-Handys bleibt damit aber weiter unentschieden. Das Gericht forderte die beiden Firmen auf, den Streit außergerichtlich beizulegen.

Justizministerium war gegen Schließung

RIM-Anwälte hatten argumentiert, es gebe ein ungewöhnlich großes öffentliches Interesse an einem Fortbestehen der Dienste für Mitarbeiter der Regierung und nationaler Sicherheitsdienste. Das US-Justizministerium hatte sich bereits gegen eine Schließung ausgesprochen.

Bereits am Donnerstag hatte RIM einen Zwischensieg errungen: Das Patentamt erklärte eines der fünf Patente, die NTP gegen RIM geltend macht, für ungültig. Weil NTP dagegen aber Einspruch einlegen kann, liegt die Zukunft des BlackBerry-Dienstes weiter in der Hand der Richter.

In US-Medien wurde der BlackBerry jüngst zum "CrackBerry", weil die Nutzer so eingeschworen sind, dass sie sich ihr Leben ohne das Service nicht mehr vorstellen können.

Kritik an US-Patentwesen

NTP reagierte darauf mit der Anschuldigung, RIM habe seinen politischen Einfluss benutzt. Tatsache ist jedoch, dass das US-Patentwesen auf Grund zu vieler Trivialpatente schon lange in der Kritik steht und von vielen Seiten eine Rechtsreform gefordert wird.

RIM hat auf jeden Fall schon ein Software-Work-around entwickelt, das die Patente umgeht. Dieses würde die Weiterführung des Dienstes auch im Fall eines Negativentscheids garantieren, wurde bisher aber noch nicht im großen Stil getestet.

(futurezone | AP)