BlackBerry-Patentstreit vom Tisch

einigung
04.03.2006

Der langjährige Streit über eine mögliche Abschaltung des populären BlackBerry-Dienstes für den drahtlosen E-Mail-Verkehr in den USA ist vom Tisch. Durch Zahlung von 612,5 Millionen USD von Hersteller RIM an NTP wurden sämtliche Streitpunkte beigelegt.

Nach mehr als vier Jahren ist der Rechtsstreit über eine Abschaltung des populären BlackBerry-Dienstes für den drahtlosen E-Mail-Verkehr in den USA beigelegt.

Der BlackBerry-Anbieter Research in Motion [RIM] aus Kanada teilte am Freitagabend mit, er habe sich mit dem US-Unternehmen NTP im Patentstreit abschließend und umfassend geeinigt.

RIM entschädigt NTP mit 612,5 Millionen US-Dollar [509 Millionen Euro] wegen der Verletzung von Patenten. Damit seien sämtliche Streitpunkte beigelegt.

Der Fall geht auf das Jahr 2002 zurück, als das Unternehmen NTP, das die Patentrechte hielt, RIM erfolgreich vor einer niedrigeren Instanz klagte. Zuletzt blieben die Richter hinter dem ersten Urteil zurück, erkannten aber ebenfalls einen Verstoß gegen von NTP gehaltene Patente an.

Mehrere Millionen Kunden betroffen

Von einer Abschaltung des Dienstes in den USA wären mehrere Millionen Kunden betroffen gewesen.

Die BlackBerry-Handys sind vor allem bei Managern, Politikern sowie Hollywood-Stars sehr beliebt, da sie damit rund um die Uhr unterwegs E-Mails empfangen und versenden können.

In US-Medien wurde der BlackBerry jüngst zum "CrackBerry", weil die Nutzer so eingeschworen sind, dass sie sich ihr Leben ohne das Service nicht mehr vorstellen können.

Justizministerium war gegen Schließung

Nach früheren Angaben der RIM-Anwälte gab es auch ein erhebliches Interesse für Mitarbeiter der US-Regierung und nationaler Sicherheitsdienste am Fortbestehen des Dienstes.

Das US-Justizministerium hatte sich in dem Streit sogar öffentlich zu Wort gemeldet und sich gegen eine Schließung ausgesprochen.

"Es war sehr wichtig, dass wir den Umfang bekommen haben, den wir wollten, und er erstreckt sich auf alle NTP-Patente und umfasst alle RIM-Produkte und Dienste und Technologien", sagte RIM-Chef Jim Balsillie.

Dunkle Wolke über Geschäften von RIM

Wegen des langwierigen Rechtsstreits und der Unsicherheit über den Ausgang hätten viele Kunden zuletzt ihre Käufe von BlackBerrys verzögert.

Deshalb reduzierte RIM seine Gewinnerwartungen für das vierte Quartal. Nun rechnet das Unternehmen vor Kosten für den Patentstreit mit 64 bis 66 Cent je Aktie. Bisher hatte das Unternehmen 76 bis 81 Cent je Aktie erwartet. Analysten rechneten zuletzt im Schnitt mit 79 Cent je Aktie.

Analyst John Bucher von Harris Nesbitt Corp. sagte, RIM habe sich mit der Einigung von einer "schwarzen Wolke" befreit, die wegen des Rechtsstreits über der Aktie geschwebt habe.

(futurezone | Reuters)