Österreichs Piraten sehen grün
Während die schwedische Piratenpartei nicht ins Parlament einziehen konnte, sucht ihr österreichisches Pendant Gleichgesinnte. Erste Gespräche mit den Grünen sind bereits erfolgreich verlaufen, im Sinn der Sache würde die PPÖ aber auch mit der FPÖ oder dem BZÖ kooperieren.
"Ich kann mir eine Zusammenarbeit mit allen vorstellen - solange das Thema nicht darunter leidet", meint Florian Hufsky von der Piratenpartei Österreich [PPÖ] im Gespräch mit ORF.at.
"Es geht um Inhalte, nicht Ideologien"
"Uns geht es um Inhalte, nicht um Ideologien", so Hufsky weiter. Eine Zusammenarbeit mit egal welcher Partei sei allerdings nur möglich, wenn auch die Basis der PPÖ dafür sei, sagt Hufsky und fügt hinzu, dass er persönlich nicht damit rechne, von FPÖ oder BZÖ ein Kooperationsangebot zu bekommen. "Bisher sind nur Grüne und KPÖ auf uns zugegangen."
Für eine mögliche Zusammenarbeit mit den Grünen fand Hufsky in der PPÖ-Basis schon Zustimmung. Es hätten schon mehrere Gespräche mit den Grünen stattgefunden und die PPÖ-Mitglieder fühlten sich mit ihren Themen dort scheinbar gut aufgehoben.
"Viele Gemeinsamkeiten"
"Es gibt viele Gemeinsamkeiten", sagt dazu Michael Sigmund, Lokalpolitiker der Grünen aus Pressbaum, der den ersten Kontakt zwischen seiner Partei und der PPÖ herstellte.
Nun gelte es, diese Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede in den Zielsetzungen der beiden Parteien bei Themen wie Urheberrecht und dem Recht auf Privatkopie oder Videoüberwachung schriftlich auszuarbeiten, so Sigmund weiter.
Sollte die PPÖ allerdings mit der FPÖ und dem BZÖ zusammenarbeiten, glaubt er nicht, dass die grüne Basis einer weiteren Zusamenarbeit zwischen Grünen und PPÖ zustimmen würde. "Da gibt es zu viele Differenzen."
"Basisdemokratie ist eines der Grundprinzipien der PPÖ", sagt Hufsky. "Über das Internet kann man in wenigen Stunden von allen Beteiligten ihre persönliche Meinung zu wichtigen Themen einholen."
Gemeinsame Aufklärungsarbeit
Eine Zusammenarbeit können sich die beiden Parteienvertreter etwa bei Aufklärungskampagnen und Events vorstellen.
Aktuell will sich die PPÖ des "Urheberrechtskoffers" der Musikindustrie annehmen, mit dem derzeit von der Industrie versucht wird, in den Schulen einseitig Stimmung für ihr Anliegen zu machen.
Profit für beide Seiten
Sigmund kann sich weiters vorstellen, der PPÖ bei ihren Aktionen mit Rat und Tat, etwa bei der Öffentlichkeitsarbeit, zur Seite zu stehen. Auf der anderen Seite könnten auch die Grünen vom Fachwissen der PPÖ und ihrer Mitglieder profitieren, ist sich Sigmund sicher.
Die Piraten lehnen es aber ab, ganz unter fremder Flagge zu segeln, betonten sowohl Hufsky als auch PPÖ-Gründungsmitglied Juxi Leitner im Gespräch mit ORF.at.
Wahl zum schwedischen Reichstag 2006
Bei der Reichstagswahl am vergangenen Sonntag schaffte es die schwedische Piratenpartei den aktuellen Zahlen der dortigen Wahlbehörden zufolge gerade einmal auf den dritten Platz der "sonstigen" Parteien - hinter den rechtspopulistischen Schwedendemokraten und der Feministischen Initiative. Das Wahlziel, mit über vier Prozent ins Parlament einzuziehen, hat die Partei deutlich verfehlt.
"Große Parteien hören nicht zu"
Dass die Themen der PPÖ bis auf die Grünen und die KPÖ noch in keiner der traditionellen Parteien auf Resonanz gestoßen sind, wundert Leitner: "Warum interessieren sich nur die Grünen für die Themen der Jungen und etwa nicht die SPÖ?"
Bereits vor Gründung der PPÖ habe Leitner versucht, seine Themen etwa bei der SPÖ unterzubringen, sei dort aber auf Unverständnis gestoßen. Das erklären sowohl er als auch Hufsky mit einem Kommunikationsproblem zwischen den Generationen.
Es sei "immer ein Problem bei eingespielten Parteien", so Leitner, wenn man versuche, von der Basis aus ein Anliegen auch in die höheren Ränge zu bringen und dort zum Thema zu machen: "Große Parteien hören nicht zu."
Kaderschmiede statt Ideen-Pool
Die diversen Jugendorganisationen der einzelnen Parteien sehen sie nach eigenen Worten als eine Art "Kaderschmiede, wo keine neuen Themen eingebracht, sondern die Leute auf alte eingeschworen werden".
Daher hätten sie sich auch entschieden, einfach selbst eine Partei zu gründen, um ihren Anliegen und den für sie und andere Jugendliche wichtigen Themen auf diesem Weg Gehör zu verschaffen.
Sympathie von allen Seiten
Die Piratenpartei will mit ihren Aktionen gegen die allgemein beklagte Politikverdrossenheit der Jugend ankämpfen. Die internationale Piratenpartei-Plattform im Netz bringt Gleichgesinnte aus über 16 Ländern zusammen.
Hufsky und Leitner sind sich durchaus im Klaren, dass sie keine Sprachrohre ihrer Generation sind, aber sie spüren laut eigenen Aussagen sehr viel Unterstützung und auch Zustimmung, und zwar von verschiedenen Seiten. Sogar ein höherrangiger Mitarbeiter der Telekom Austria sei PPÖ-Mitglied geworden, meint Hufsky sichtlich nicht ohne Stolz.
Zuerst ÖH-Wahl, dann EU-Wahl
Sie wollen nun daran arbeiten, ihre teilweise schwierig zu kommunizierenden Themen möglichst gut aufzuarbeiten, um sie auch einer breiten Öffentlichkeit präsentieren zu können. Dafür wollen sie jede Hilfe annehmen - solange sie nicht vereinnahmt werden, betonen Hufsky und Leitner.
Es gebe aber auch abseits davon viel zu tun: 2007 stehen die ÖH-Wahlen an, 2009 dann die EU-Wahl, und es gelte auch, weiter am Aufbau des internationalen Netzwerks und an internationalen Projekten zu arbeiten, sagen beide voller Tatendrang.
(futurezone | Nadja Igler)