Programmierer wegen Filesharings vor Gericht

PROZESS
19.05.2009

Plattenfirmen fordern 13 Millionen Schadenersatz von Spanier

Mehrere Plattenfirmen haben einen Spanier wegen der Entwicklung von Programmen für kostenlose Musik-Downloads auf 13 Millionen Euro Schadensersatz geklagt. Die Vereinigung Promusicae macht in dem am Dienstag begonnenen Prozess geltend, der 30-Jährige habe damit unlauteren Wettbewerb betrieben.

Der Programmierer Pablo Soto verdient mit den Programmen Blubster, Piolet und dem Manolito-Protokoll nach eigenen Angaben seinen Lebensunterhalt und wies jedes rechtswidrige Verhalten zurück.

Klagen gegen Anwender bisher gescheitert

Gerichte in Spanien hatten bereits mehrmals entschieden, dass kostenlose Musik-Downloads nicht illegal sind, solange sie nicht kommerziell betrieben werden. Soto kritisierte, dass die Musikindustrie nun gegen die Entwickler von entsprechenden Programmen vorgehe, nachdem mehrere Klagen gegen Internet-Nutzer gescheitert waren.

Seine Unterstützer machen geltend, die angeblichen Verluste von Plattenfirmen und Künstlern würden in Spanien bereits durch eine Sondersteuer auf CDs, USB-Sticks und Mobiltelefone ausgeglichen.

Neues Gesetz in Planung

Dem Kulturministerium zufolge gibt es derzeit Gespräche mit allen Beteiligten, um die Streitigkeiten mit einem neuen Gesetz zu beenden. Ein Entwurf ist aber bisher noch nicht in Aussicht.

Der Prozess gegen Soto wird am Donnerstag fortgesetzt. Aus Gerichtskreisen verlautete, mit einem Urteil werde binnen eines Monats gerechnet. Medien zufolge könnte sich das Verfahren wegen Rechtsmitteln über Jahre hinziehen. Der Vereinigung Promusicae gehören unter anderem EMI, Sony, Universal und Warner an.

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(APA)