D: Durchbruch beim Breitbandausbau
Bund übernimmt Kosten bei Frequenzproblemen
Der schnelle Internet-Ausbau auf dem Land in Deutschland scheint endlich gesichert. Bund und Länder haben nach Angaben von Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) einen Durchbruch erzielt. "Es gibt einen Kompromiss, weil sich der Bund weitreichend zu Zugeständnissen bereiterklärt hat", sagte Wulff am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur am Rande der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin.
Der Bund sei "im Wesentlichen bereit", die Kosten bei der Umstellung von Frequenzen zu übernehmen. Der Bundesrat werde sich voraussichtlich in der Sitzung am 12. Juni mit dem Breitbandausbau befassen.
Breitband für ländliche Regionen
Nach den Plänen der Bundesregierung soll schnelles Surfen im Internet bis Ende 2010 in ganz Deutschland möglich sein. Nach Schätzungen sind zurzeit noch rund fünf Millionen Deutsche vom schnellen Internet abgeschnitten, vor allem auf dem Land. Um die Bewohner ländlicher Regionen mit schnellen und preiswerten Internet-Verbindungen zu versorgen, sind allerdings zusätzliche Funkfrequenzen notwendig.
Laut Wulffs Angaben können nun auch Funkfrequenzen für den Breitbandausbau verwendet werden. Komme es bei der Umstellung zu Schäden, wolle der Bund im Wesentlichen die Kosten übernehmen. Die Länder hatten ihre Entscheidungen über den Ausbau von Breitbandverbindungen zuvor wegen der ungelösten Kostenfrage vertagt.
Die Telekombranche erwartet vom weiteren Ausbau zusätzliche Arbeitsplätze. Die Bundesregierung plant, dass bis 2014 mindestens drei Viertel aller Haushalte eine schnelle Internet-Verbindung von mindestens fünf Megabit pro Sekunde erhalten.
(dpa)